Kölnische Rundschau: zu Guttenberg/Kundus-Ausschuss
Köln (ots)
Karl-Theodor zu Guttenberg gehört zur Generation der neuen Realisten in Merkels Kabinett. Nichts anderes als die Wahrheit beim Namen zu nennen will er. Dass er für sich beansprucht, diese Wahrheit zu kennen und auszulegen, kostete engen Mitarbeitern bildlich den Kopf; aber das ist es zu Guttenberg wert. Der Minister ist ein Einzelkämpfer. Er war der erste Ressortchef, der den Krieg in Afghanistan auch als solchen bezeichnete. Und er war der erste Minister, der den verheerenden Luftschlag in Kundus militärisch rechtfertigte - und sein Urteil widerrufen musste. Allerdings bezichtigte er zur Begründung dieser Läuterung seinen damaligen Generalinspekteur indirekt der Lüge und feuerte diesen sowie seinen Staatssekretär. Seither kämpft Guttenberg um seine Glaubwürdigkeit. Zu Guttenberg ist verwundbar geworden, hat sich möglicherweise mit Ungereimtheiten selbst verwundbar gemacht. Der Verteidigungsausschuss des Parlaments wurde zum Untersuchungsausschuss um zu klären, ob der Minister log - und wer genau wann was wusste, welche Informationen zurückhielt oder fälschte und schließlich bis ins Kabinett hinein versäumte, angemessen früh die vielen zivilen Opfer zu bedauern. Möglicherweise handelt es sich bei dem Angriff, bei dem die Einsatz- und Melderegeln der Regie führenden Nato gezielt umgangen wurden, um das schlimmste Kriegsverbrechen in der Verantwortung der Bundeswehr. Minister zu Guttenberg scheint die Dimension des Vorfalls allmählich zu erahnen. Jetzt muss der Minister aus der Defensive kommen. Muss zeigen, dass er als der Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt unverzichtbar ist für die wahrhaft großen Herausforderungen, vor der die Bundeswehr steht. Derzeit wirkt es aber, als versuche er vor allem mit Vorschlägen seine Haut zu retten: Doch zu Guttenbergs jüngster Schachzug zum Grundwehrdienst taugt in keinem Fall zum Befreiungsschlag.
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