Kölnische Rundschau: zur Kundus-Debatte/Guttenberg
Köln (ots)
Das war nicht angemessen. Die Frage, ob der deutsche Oberst Klein angemessen handelte, als er den Luftschlag in Afghanistan befehligte, wird der neue Untersuchungsausschuss zu klären versuchen. In Teilen sehr unangemessen dagegen verlief die Debatte im Bundestag. Regierung und Opposition konnten und wollten es sich nicht versagen, auf höchst unwürdige Art über den Fall zu streiten. Enttäuschend vor allem der Verteidigungsminister: Ein seiner eigenen Entzauberung gewahr werdender Karl-Theodor zu Guttenberg wirft seinen Kritikern vor, ein parteipolitisches Süppchen zu kochen. Dabei müsste der Minister selbst am besten wissen, welcher schwerer Verdacht über dem Fall Kundus liegt: Das deutsche Militär hat möglicherweise über Jahre hinweg ein Eigenleben entwickelt. Wie sonst ist zu erklären, dass die politische Führung gezielt zu spät, zu zögerlich und nur unvollkommen über den verheerenden Luftschlag und seine tödlichen Folgen wohl auch für Zivilisten erfuhr? Zu Guttenberg wirkt bei der Aufarbeitung nicht gerade überzeugend - und zwar nicht etwa, weil er innerhalb einiger Wochen zu widersprüchlichen Einschätzungen kommt. Einsicht durch neue Erkenntnisse ist ein durchaus glaubwürdiges Argument. Dass zu Guttenberg jedoch schon jetzt versucht, das Eigenleben der Bundeswehr als Fehler eines einzelnen, inzwischen entlassenen Generalralinspekteurs und eines Staatssekretärs darzustellen, ist so unehrlich wie feige. Tatsächlich war der vom Minister unehrenhaft entlassene General Schneiderhan der Union schon lange ein Dorn im Auge, weil er als SPD-Mann gilt. Zu Guttenberg jedoch muss die vollständige Befehls- und Führungsstrukturen der Militärs hinterfragen - und sie an ihre Verpflichtung gegenüber Politik und Parlament erinnern. Sein Auftritt zum Auftakt des Untersuchungsausschuss war schlicht eine Frechheit - denn neben aller Polemik steht allen Abgeordneten die Sorge über eine Fehlentwicklung ihrer Parlamentsarmee ins Gesicht geschrieben.
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