Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zur Kommunalwahl
Köln (ots)
<$3>Wenig Jubel <$4>SANDRO SCHMIDT zur Kommunalwahl in NRW <$0><$19>J<$0>ubel sieht anders aus. Für die etablierten Parteien haben die Kommunalwahlen in NRW überwiegend zwiespältige Ergebnisse gebracht. Die Kleineren gewinnen zu Lasten der Großen, doch allzugroße Bewegung hat der Urnengang aufs Ganze gesehen nicht gebracht.
Die CDU hat ihr angestrebtes Wahlziel von 40 plus X Prozent verfehlt und einige der prestigeträchtigen großen Städte wie Köln oder Essen verloren. Die SPD liegt trotz Achtungserfolgen im Ruhrgebiet deutlich unter ihren Erwartungen und wird angesichts ihres bisher schlechtesten Landesergebnisses bei einer Kommunalwahl kaum zufrieden sein. Offensichtlich konnte sie ihre früheren Wähler nicht flächendeckend motivieren, an die Urnen zu gehen. Der erhoffte Schub für die Bundestagswahl und die Landtagswahl 2010 lässt sich aus diesen Werten jedenfalls nicht ableiten.
Die Grünen können immerhin für sich verbuchen, auf kommunaler Ebene an Rhein und Ruhr dritte Kraft geblieben zu sein und ihr verhältnismäßig gutes Ergebnis von 2004 durch teils glänzende Ergebnisse in Großstädten noch übertroffen zu haben. Die in Umfragen im Bund glänzende FDP legt zwar klar zu, bleibt aber einstellig.
Testwahl für die Bundes- oder Landesebene war der gestrige Tag nicht. Dafür gibt es mit dem geänderten Wahlsystem ohne Sperrklausel und somit chancenreichen Splitterparteien zu viele örtliche Besonderheiten. Und auch die Wahlbeteiligung war dafür deutlich zu gering. Sie sackte noch einmal ab - auf den historisch tiefsten Stand im Land. Dies nutzt erfahrungsgemäß kleinen Parteien und führt zur weiteren Zersplitterung der Räte, weil mit relativ wenigen Stimmen ein Mandat zu gewinnen ist.
<$19>V<$0>ielerorts herrschen nun ziemlich bunte Verhältnisse in den Kommunalparlamenten - zumal mitunter der (Ober-)^Bürgermeister keine Ratsmehrheit hinter sich hat. Das macht eine sachorientierte Politik im Sinne der Bürger nicht unbedingt leichter. Der erwartet zu Recht die Lösung seiner Probleme vor Ort, kein parteipolitisches Fingerhakeln. Die Änderung des Kommunalwahlrechts hat da nicht gerade Fortschritte gebracht.
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