Das Erste: Donnerstag, 18. Mai 2006, 21.45 - 22.15 Uhr, ARD MONITOR BND-Skandal weitet sich aus - BND, Militärischer Abwehrdienst und Verfassungsschutz sollen kooperiert haben
Köln (ots)
18.05.2006. Wie das ARD-Magazin Monitor heute vorab berichtet, sollen Mitarbeiter der operativen BND-Abteilungen mit dem Militärischem Abwehrdienst und dem Bayerischen Verfassungsschutz kooperiert haben. Im Anschluss an eine Anhörung durch den ehemaligen Vorsitzenden am Bundesgerichtshof, Gerhard Schäfer, berichtet der Geheimdienstexperte Erich Schmidt-Eenboom gegenüber "Monitor": "Die Observanten des BND haben sich einmal in der Woche in einem Münchener Restaurant mit ihren Kollegen vom Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz und dem Militärischem Abschirmdienst getroffen. Zweck dieser Zusammenkunft war festzulegen, wer für den Anderen ihm jeweils verbotene Aufträge im Bereich der Observation und Lauschmaßnahmen erledigt. Damit wurde die vom Gesetzgeber festgeschriebene Trennung der Nachrichtendienste auf der Arbeitsebene ausgehebelt." Dies habe ein BND-Mitarbeiter berichtet, der an Observationen von Schmidt-Eenboom beteiligt war. BND, Militärischer Abschirmdienst und Verfassungsschutz sind laut gesetzt streng voneinander getrennt. Eine Kooperation dieser Dienste, wie Schmidt-Eenboom gegenüber "Monitor" heute berichtet hat, wäre gesetzlich verboten und damit illegal.
Mehr dazu heute in Monitor um 21.45 Uhr in der ARD.
Bericht: Jo Angerer, Matthias Werth, Markus Zeidler
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