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Neue Presse Hannover: Putins Liste ist "willkürlich"

Hannover (ots) - Nach der Veröffentlichung einer "Schwarzen Liste" von unerwünschten Personen durch Russland hat die Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament, Rebecca Harms, die Aufstellung "willkürlich" genannte. Im Interview mit der hannoverschen "Neuen Presse" (Montagsausgabe) sagte Harms: "Diese Auswahl erscheint tatsächlich willkürlich. Ich habe mich bemüht, die Liste zu verstehen, aber werde daraus nicht schlau."

Harms, deren Name sich ebenfalls auf der Liste befindet, hat bereits seit Herbst 2014 ein unbefristetes Einreiseverbot nach Russland. "Offiziell habe ich keine Begründung bekommen. Inoffiziell erfuhr ich aus dem russischen Außenministerium, dass meine Zustimmung zu europäischen Sanktionen gegen russische Politiker und Unternehmen der Grund dafür sei." Sie könne jetzt leider nicht mehr nach Russland reisen und die Beziehungen dort zu Opposition, Menschenrechts- und Umweltaktivisten, Anwälten von Verfolgten und Inhaftierten vor Ort pflegen. Harms fügte aber hinzu: "Um mir die immer gleiche Propaganda von Abgeordneten aus der Duma über ukrainischen Antisemitismus und Bedrohung einer russischen Minderheit als Begründung für die Annexion der Krim und die Kämpfe im Donbas anzuhören, muss ich nicht nach Moskau fliegen."

Für die Grünen-Politikern sind die EU-Sanktionen "Teil des Versuches der EU, mit nichtmilitärischen Mitteln auf den Bruch des Völkerrechts und die militärische Eskalation zu reagieren, mit der die Ukraine von ihren Reformen und Zielen abgebracht werden soll", sagte Harms.

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