Das könnte Sie auch interessieren:

Zum Tod von Bruno Ganz: ZDF ändert sein Programm

Mainz (ots) - Nach dem Tod des Schweizer Schauspielers Bruno Ganz hat das ZDF am Sonntag, 17. Februar 2019, ...

Gefährliche Wachstumsschwäche Deutschlands durch Lohnzuwächse und Energiekosten

Brüssel (ots) - Besorgt reagierte der Europaabgeordnete Bernd Lucke (Liberal-Konservative Reformer) auf die ...

+++Noch 8 Tage bis zum Einschlag+++ Sky Deutschland wirbt provokant und kapert die Schlagzeilen ausgewählter deutscher Zeitungen

Unterföhring (ots) - - Acht Tage vor Start der neuen Sky Original Production und Apokalypse-Serie "8 Tage" titeln ...

15.01.2019 – 17:12

Kölner Stadt-Anzeiger

Kölner Stadt-Anzeiger: AfD will rechtlich gegen Beobachtung vorgehen Leiter der "AG Verfassungsschutz" hält Vorgehen des Bundesamts für Verfassungsschutzes für politisch motiviert

Köln (ots)

Die AfD kündigt rechtliche Schritte gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz an. "Wir werden uns die Begründung jetzt genau anschauen und wenn da keine Überraschung dabei ist, wovon wir ausgehen, werden wir vor die Verwaltungsgerichte ziehen", sagte Roland Hartwig, Leiter der im Oktober 2018 gegründeten "Arbeitsgruppe Verfassungsschutz" in der Bundes-AfD, dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe). Der Verfassungsschutz kündigte am Dienstag an, einzelne Organe und Gliederungen der Partei wie den rechtsnationalen "Flügel" und die Jugendorganisation als "Verdachtsfall" zu behandeln, was eine eingeschränkte Beobachtung ermöglicht. Das will die AfD nach Hartwigs Aussage nicht hinnehmen. Dass die Kölner Behörde in der Pressekonferenz namentlich Thüringens AfD-Chef Björn Höcke in den Vordergrund gestellt habe, sei verwunderlich, sagte der Jurist aus Bergisch Gladbach. "Höcke spielt zwar Rechtsaußen, aber er spielt auf dem Feld." Hartwig hält die Entscheidung des Verfassungsschutzes für politisch motiviert. "Natürlich kann man vermuten, dass der Verfassungsschutz instrumentalisiert wurde, um Politik zu machen. Auch damit werden wir uns befassen", sagte er der Zeitung. Grundsätzlich sieht Hartwig den demokratischen Kurs seiner Partei durch die Kölner Behörde sogar bestätigt. "Die Verfassungsschutzämter haben monatelang intensiv geprüft und haben keine Anhaltspunkte für eine bundesweite flächendeckende Beobachtung gefunden. Das ist positiv."

Pressekontakt:

Kölner Stadt-Anzeiger
Newsdesk
Telefon: 0221 224 2080

Original-Content von: Kölner Stadt-Anzeiger, übermittelt durch news aktuell

Alle Meldungen
Abonnieren Sie alle Meldungen von Kölner Stadt-Anzeiger
  • Druckversion
  • PDF-Version

Orte in dieser Meldung

Themen in dieser Meldung