"Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) über die Ablösung des chinesischen Außenministers
Heidelberg (ots)
Es ist ein äußerst ungewöhnlicher Vorgang - der zugleich ein Schlaglicht auf die politische Situation in China wirft. Der Außenminister der Volksrepublik, der immerhin die Politik einer Weltmacht vertreten muss, verschwindet für Wochen ohne jegliche Erklärung einfach von der Bildfläche. Schließlich wird er aus dem Amt entfernt - ohne Angabe von Gründen und ohne, dass Qin Gang noch einmal persönlich das Wort ergriffen hätte. Was tatsächlich dahinter steckt, lässt sich nur vermuten. Aber der Fall zeigt, dass sich in Peking alle wichtigen Entscheidungen zunehmend auf einen winzigen Zirkel politischer Eliten um Staats- und Parteichef Xi Jinping konzentrieren. Diese sind weder Rechenschaft schuldig, noch dringen Informationen nach außen. Es ist ein Ausdruck des totalen Machtgefälles: Während die Regierung praktisch alles über ihre Bürger weiß, erfahren diese umgekehrt nur das, was die Führung in Peking zulässt. Eine Handhabe gegen deren Entscheidungen gibt es ohnehin nicht. Dessen sollten sich auch all jene bewusst sein, die das Reich der Mitte noch immer als verlässlichen Partner ansehen und weiter kräftig dort investieren wollen.
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