RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, zu: Gabriel
Heidelberg (ots)
Bei Sigmar Gabriel, der auf einer Woge des schwarz-gelben Unvermögens dorthin getragen wurde, wo er heute steht, hat die Kampfparole: "Zurück zur Macht" eine besondere Bedeutung. Sie lässt sich an vielen Stellen so lesen: Zurück hinter die Reformzeit der Schröder-Ära. Dem enttäuschten Parteivolk wird wieder nach dem Munde geredet, ob bei der Renten mit 67, der Gesundheitsreform, natürlich beim Atomausstieg, bei der Hochsteuerpolitik für die Leistungsträger und der neu angefachten Neiddebatte, mit der die wirklich Reichen zu Profiteuren der Gesellschaft abgestempelt werden. Gabriel blendet meisterhaft demographische Tatsachen aus und definiert soziale Gerechtigkeit mit Hilfe eines ideologischen Phantoms der sozialen Gleichheit. Er hat mit der Generation Müntefering abgerechnet und abgeschlossen und übersieht geflissentlich, dass es in den letzten Jahren keine erfolgreichere Sozialpolitik als die gab, die Wirtschaftsaufschwung heißt und die Zahl der Arbeitlosen bald unter drei Millionen senken wird.
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