RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, zu: Koalition
Heidelberg (ots)
Natürlich, auch beim Gesamtkunstwerk Schwarz-Gelb liegt die Schönheit im Auge des Betrachters. Insofern macht es wenig Sinn, der Kanzlerin zu widersprechen, wenn sie von einer "guten Bilanz" spricht. Aber wenn Merkel auf den verabschiedeten Haushalt oder auf die beschlossenen Steuererleichterungen verweist, ist ihr ganz sachlich entgegenzuhalten: Um wie viel mehr hätte sie mit diesen Leistungen auch im Hinblick auf die NRW-Wahl punkten können, wenn die schwarz-gelbe Kakophonie erst gar nicht aufgekommen wäre. Und es wäre auch niemand auf die Idee gekommen, den Vizekanzler dieser Regierung wie eine Schießbudenfigur der Mediengesellschaft zu behandeln, wenn er nicht selbst allen Anlass dazu gegeben hätte. Die Frage, ob jetzt endlich regiert werden soll, kann man zwar stellen. Aber vage Projekte wie die milliardenschwere Bankenabgabe schielen doch stark auf den Wahltermin im Mai, bei dem der gefährdete "Arbeiterführer" Rüttgers um sein Überleben kämpft. Die Mäuse dieser Koalition haben einfach zu lange auf den Tischen getanzt, um jetzt an die Autorität der Katze zu glauben.
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