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29.07.2009 – 19:51

Rhein-Neckar-Zeitung

RNZ: Auf Raten

Heidelberg (ots)

Von Klaus Welzel
Es verhält sich, wie fast jedes Mal bei den so genannten politischen 
Skandalen: Ulla Schmidt stolpert nicht darüber, dass sie ihre 
dienstlichen Möglichkeiten sehr weit ausgelegt hat. Sie stolpert 
mitten im Wahlkampf, weil sie ein miserables Krisenmanagement 
betrieben hat. Es wäre weitaus weniger schlimm für die 
Gesundheitsministerin gewesen, hätte sie dazu gestanden, dass sie 
ihren Dienstwagen aus Gründen der Bequemlichkeit nach Spanien bringen
ließ. Eine kleine Entschuldigung, so etwas wie Einsicht - die Sache 
wäre erledigt.
So aber konstruierte Schmidt Begründungen, die schlichtweg hanebüchen
klingen. Weil sie jeglichger praktischer Lebenserfahrung 
widersprechen. Schmidt trieb damit ihre Partei, die SPD, in die 
unmögliche Situation, ihr beistehen zu müssen, obwohl sich beide 
dadurch nur schaden. Frank-Walter Steinmeier hat hier das einzig 
Richtige getan, und Schmidt aus der Schusslinie genommen. Wobei die 
Sprachregelung "bis zur Klärung der Vorwürfe", pure 
Vernebelungstaktik ist. Denn da hat Schmidt völlig Recht: Juristisch 
ist ihr vermutlich nichts vorzuwerfen. Es geht um Anstand, um das 
nötige Fingerspitzengefühl. Und das ließ die Gesundheitsministerin 
komplett missen. Schmidts Rauswurf aus dem Schattenkabinett ist ein 
Abschied auf Raten.

Pressekontakt:

Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0

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