RNZ: Auf Raten
Heidelberg (ots)
Von Klaus Welzel Es verhält sich, wie fast jedes Mal bei den so genannten politischen Skandalen: Ulla Schmidt stolpert nicht darüber, dass sie ihre dienstlichen Möglichkeiten sehr weit ausgelegt hat. Sie stolpert mitten im Wahlkampf, weil sie ein miserables Krisenmanagement betrieben hat. Es wäre weitaus weniger schlimm für die Gesundheitsministerin gewesen, hätte sie dazu gestanden, dass sie ihren Dienstwagen aus Gründen der Bequemlichkeit nach Spanien bringen ließ. Eine kleine Entschuldigung, so etwas wie Einsicht - die Sache wäre erledigt. So aber konstruierte Schmidt Begründungen, die schlichtweg hanebüchen klingen. Weil sie jeglichger praktischer Lebenserfahrung widersprechen. Schmidt trieb damit ihre Partei, die SPD, in die unmögliche Situation, ihr beistehen zu müssen, obwohl sich beide dadurch nur schaden. Frank-Walter Steinmeier hat hier das einzig Richtige getan, und Schmidt aus der Schusslinie genommen. Wobei die Sprachregelung "bis zur Klärung der Vorwürfe", pure Vernebelungstaktik ist. Denn da hat Schmidt völlig Recht: Juristisch ist ihr vermutlich nichts vorzuwerfen. Es geht um Anstand, um das nötige Fingerspitzengefühl. Und das ließ die Gesundheitsministerin komplett missen. Schmidts Rauswurf aus dem Schattenkabinett ist ein Abschied auf Raten.
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