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17.06.2019 – 21:10

Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Ein Kommentar zur Oberbürgermeisterwahl in Görlitz

Bielefeld (ots)

Manchmal geben Wähler Personen ihre Stimmen, nicht weil sie den Kandidaten oder die Kandidatin gut finden, sondern weil sie aus ihrer Sicht Schlimmeres verhindern wollen. Das war unter anderem so bei den Präsidenten-Wahlen in Österreich und Frankreich, als ein erheblicher Teil der Bürger vor allem einen Rechten als obersten Repräsentanten seines Staates verhinderte. Daran ist nichts Unmoralisches, das ist demokratisches Recht. Die Mimimi-Haltung der AfD in Görlitz zeugt deshalb erneut von einem zumindest schwierigen Verhältnis zu Mechanismen der in Deutschland geschätzten Staatsform. Zum Glück hat Annegret Kramp-Karrenbauer, die Bundesvorsitzende der CDU, ihren ersten Tweet zum Wahlausgang, in dem sie den Erfolg nur der CDU ans Revers heftete, schnell präzisiert. Denn klar ist: In gewissen Teilen Deutschlands wird nur mit einer ganz großen Koalition verhindert werden können, dass rechte Rattenfänger das Bild Deutschlands weiter beschädigen und letztlich damit auch die Region wirtschaftlich weiter schwächen, die sie vorgeben, stärken zu wollen.

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Scholz Stephan
Telefon: 0521 585-261
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