Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Situation nach den Wahlen
Bielefeld (ots)
Die Farbe Grün verbinden wir mit dem Frühling, mit fruchtbaren Wiesen, Feldern und dem Wald. Grün steht für Erneuerung und den Triumph des Frühlings über den kalten Winter. Grün ist die Farbe der Stunde - nicht nur meteorologisch, sondern auch politisch. Die Erfolge ziehen sich wie ein roter Faden durch das Superwahljahr. Grün ist »in«. Mit Grünen als Partner an seiner Seite gewinnt man Wahlen. Das weiß auch Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ihre Rolle rückwärts in der Atompolitik hatte zwar auch wahltaktische Gründe, aber langfristig geht es Merkel um etwas ganz anderes: Erstens hat sich ihre Einstellung zur Kernenergie nach der Katastrophe in Japan geändert. Zweitens will und muss Angela Merkel ihre Partei langfristig koalitionsfähig für eine Partnerschaft mit den Grünen machen. Und das geht nur mit dem Ausstieg aus der Kernenergie und dem noch rascheren Umstieg in erneuerbare Energien. Die Bundeskanzlerin muss so handeln, weil sie mit der FDP einen schlappen Partner hat, der mittlerweile kein verlässlicher Stimmenlieferant mehr ist. Man könnte die Liberalen auch als einen Klotz am Bein bezeichnen. Die CDU braucht aber einen Garanten, will sie bei zukünftigen Wahlen wieder erfolgreich sein. Somit öffnet Merkel die Partei erneut, ähnlich wie sie es beispielsweise 2005 mit dem Umdenken in der Familienpolitik schon einmal getan hat. Auch wenn die Zeit noch nicht reif war: Man stelle sich nur vor, CDU und Grüne wären sich vor den beiden Landtagswahlen etwas näher gewesen. In Baden-Württemberg hätte Schwarz-Grün mehr als 60 Prozent der Stimmen erhalten, in Rheinland-Pfalz mehr als 50 Prozent. Doch so simpel die Rechenspiele auch sein mögen, so einfach lässt sich ein schwarz-grünes Zukunftsmodell nicht herbeizaubern - von den Inhalten beider Parteien außerhalb der Atompolitik einmal ganz abgesehen. Dennoch wird Angela Merkel diesen Kurs der Öffnung nach links fortsetzen. Und die SPD ist ja auch noch da. Sie hat zwar kein richtiges Thema und versucht, massive Stimmenverluste weiter wegzulächeln. Doch genau wie die Bundeskanzlerin weiß auch SPD-Chef Sigmar Gabriel, was er an den Grünen hat. Ohne sie würde Kurt Beck nicht erneut so problemlos Ministerpräsident seines Landes. Ohne sie wäre Baden-Württemberg niemals gekippt. Angesichts des Riesenerfolges der Ökopartei reiben sich alle Etablierten - CDU, SPD und vor allem die FDP - verwundert die Augen. Sie müssen sich fühlen, als blickten sie ins All und entdeckten dort lauter grüne Männchen. Doch so schlimm ist es nicht. Die Grünen befinden sich zwar im Höhenrausch, aber auch sie werden auf den Boden der Tatsachen zurückkehren. Denn nicht immer passieren Katastrophen. Und in Baden-Württemberg wird es spannend sein zu erleben, wie sich »Stuttgart 21« unter einem grünen Ministerpräsidenten entwickelt. Die Farbe Grün ist groß in Mode. Das Plus der Partei war zuletzt, dass sie fast nirgendwo so richtig Verantwortung übernehmen musste. Das ist nun anders. In Baden-Württemberg wird die Partei beweisen müssen, dass die Farbe Grün mehr ist als nur eine Modeerscheinung.
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