Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Schlagloch-Konferenz
Bielefeld (ots)
Wenn ein Politiker einen gemeinsamen Kraftakt fordern, ist höchste Vorsicht geboten. Denn bei genauem Hinsehen ist dann von Gemeinsamkeiten nicht viel zu sehen. Es geht um die Schlaglöcher, die aufgrund des anhaltenden Winters in diesem Jahr besonders tief geraten sind. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer beherrschte mit seiner 100-Millionen-Soforthilfe die Schlagzeilen, bis seine Länderkollegen und der Städte- und Gemeindebund mehr wissen wollten. Wie hoch wohl ist der Anteil, den davon die Länder und die Kommunen erhalten? Die Antwort aus Berlin war ernüchternd: nichts! Denn die 100 Millionen macht der Bund zusätzlich locker, um die Bundesstraßen und Autobahnen zu sanieren. »Jeder muss für seine eigenen Straßen aufkommen«, erklärt Ramsauer. Soviel zum Thema Gemeinsamkeiten. Und nun kann der Autofahrer darauf hoffen, dass die schlimmsten Schäden auf den Fernstraßen nach und nach beseitigt werden - die Löcher in anderen Fahrbahnen müssen warten. Das ist Föderalismus: Da wird unterschieden zwischen Bundes-, Landes- und Gemeindeloch. Den Stoßdämpfern ist das aber egal.
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