BDI Bundesverband der Deutschen Industrie
BDI: Netzausbau erfordert nationalen Kraftakt
Berlin (ots)
- Kluge Regulierung der Netzwirtschaft stützt Investitionen - Ausbau Energie- und Breitbandnetze gemeinsam vortreiben - Regulierung gehört regelmäßig auf den Prüfstand
"Deutschland braucht neue, hochleistungsfähige Netze. Erforderlich ist ein wettbewerbliches Umfeld, das Investitionen und Innovationen vorantreibt." Das erklärte Alf Henryk Wulf, Vorsitzender des BDI-Ausschusses für Multimedia- und Telekommunikationspolitik, zur Eröffnung der 3. Regulierungskonferenz von BDI und Bundesnetzagentur. In allen Netzbranchen - Energiewirtschaft, Telekommunikation sowie Schienenverkehr - seien enorme Investitionen nötig. Um diese frei zu setzen sei eine kluge Regulierung erforderlich.
Wulf appellierte an die Politik, die ökonomische Vernunft zur Grundlage jeder Regulierungsentscheidung zu machen. "Dies ist die beste Medizin gegen populistische Tendenzen, die letzten Endes immer auch zu Lasten der Verbraucher gehen." Wulf lobte die zügige Frequenzvergabe der sogenannten Digitalen Dividende für den Breitbandausbau. Diese Entscheidung schaffe Planungssicherheit und beschleunige den Ausbau des funkgestützten Internets. "Damit können wir die weißen Funkflecken in Deutschland beseitigen, zu Gunsten der Wettbewerbsfähigkeit gerade auch in ländlichen Regionen."
Laut Wulf gehören Regulierungsentscheidungen regelmäßig auf den Prüfstand. "Wenn sich die Umstände ändern, muss die Regulierung reagieren, um Nachteile für die Wirtschaft abzuwenden." Beim Ausbau von Glasfasernetzen sei klar, dass Kooperationen künftig nicht ohne weiteres an kartellrechtlichen Fragen scheitern dürfen. "Investitionsanreize für die Wirtschaft müssen Vorfahrt genießen, ohne den Wettbewerb zu benachteiligen" so Wulf.
Zudem seien Regulierungsfragen stets mit Blick auf Europa zu betrachten. "Entscheidend ist hier das richtige Augenmaß", so sagte Wulf. Brüssel habe viele wichtige und richtige Impulse geliefert. Es müsse jedoch gewährleistet bleiben, dass der Grundsatz der Subsidiarität auch für die Zukunft eingehalten werde.
Zur Information:
Am 20. Oktober 2010 veranstaltet der BDI gemeinsam mit der Bundesnetzagentur zum dritten Mal die Regulierungskonferenz im Haus der Deutschen Wirtschaft. Strategien der Regulierung von Netzbranchen - Energie, Telekommunikation und Schienenverkehre - werden sektorübergreifend diskutiert, für mehr Investitionen und Wettbewerb. Am Nachmittag folgen Fachpanels zu sektorspezifischen Fragenstellungen. Erstmalig wird in diesem Jahr auch über die Zukunft der Wasserwirtschaft gesprochen. Auf den Podien sind hochrangige Referenten aller Branchen vertreten, u.a. Dr. Johannes Teyssen (E.ON), Dr. Rüdiger Grube (Deutsche Bahn), Jan Niek van Damme (Deutsche Telekom), Prof. Dr. Justus Haucap (Monopolkommission).
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