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04.10.2013 – 20:45

Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Erste schwarz-rote Sondierung Überwindbare Hindernisse ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

BielefeldBielefeld (ots)

Noch ist nichts entschieden, doch es wird weiter sondiert zwischen CDU/CSU und SPD. Es hat sich gestern offenbar angedeutet, dass keine unüberwindbaren Hindernisse existieren zwischen der Union und der SPD. Klar gibt es in manchen Details Unterschiede, zum Beispiel in der Frage der Steuererhöhungen. Doch waren im Wahlkampf die Forderungen zur Steuer nun wahrlich kein Gewinnerthema für die SPD, weshalb es gut überlegt sein will, ob man weiter darauf beharrt oder lieber abrüstet. Dass allen Wahlkämpfen zum Trotz die Volksparteien miteinander können, zeigt sich in fünf Bundesländern, wo sie gemeinsam regieren. Und die große Koalition im Bund 2005 bis 2009 ist vielen noch in guter Erinnerung. Gewiss, große Koalitionen sollten Ausnahmeerscheinungen bleiben. Sie bieten sich an, wenn besonders große Probleme gelöst werden müssen: also Kaliber wie die Energiewende, die Eurorettung, eine Neuordnung des Länderfinanzausgleichs oder eine dritte Föderalismusreform. Bisher hat sich vor allem die SPD in NRW gegen solch ein Bündnis gewehrt. Es wäre gut, wenn die Genossen im bevölkerungsreichsten Bundesland ihren Widerstand aufgäben. Vor allem sollte die Mitgliederbefragung am Ende möglicher Koalitionsverhandlungen nicht zu kleinlicher Abrechnung missbraucht werden. Denn es geht hier nicht nur um die SPD-Mitglieder, sondern um alle Deutschen: Da wünscht sich aber in jeder Umfrage eine Mehrheit die große Koalition.

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