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02.10.2013 – 19:02

Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Vertrauensabstimmung in Italien Tragische Komödie JULIUS MÜLLER-MEININGEN, ROM

BielefeldBielefeld (ots)

Die italienischen Sozialdemokraten feiern die gewonnene Vertrauensabstimmung im italienischen Parlament als großen Sieg. Premierminister Enrico Letta gehe gestärkt aus der Regierungskrise hervor. Nicht persönliche Interessen, sondern das Wohl Italiens und vor allem institutionelle und damit wirtschaftliche Stabilität hätten bei den Motiven für die Abstimmung überwogen. Das ist die eine oberflächliche Auslegung der tragischen Komödie, die sich in Rom zugetragen hat. Es stimmt, der integere Enrico Letta kann weitermachen. Zum Wohl Italiens und Europas. Aber nur wenn seine Mehrheit sich ihm auch in Zukunft nicht in den Weg legt, sondern an Reformen mitarbeitet. In diesem Zusammenhang muss Silvio Berlusconis plötzliches Umschwenken auf den Regierungskurs nachdenklich machen. Aus reinem Machtkalkül hat sich Berlusconi dem Ministerpräsidenten wie ein Klotz ans Bein gebunden. Berlusconi wird alles tun, um sich als Staatsmann zu inszenieren, dem an Stabilität gelegen ist - und hinten herum versuchen, seine Sabotage voranzutreiben. Nun herrscht Unmut bei den Sozialdemokraten, die sich zu früh über seinen Abgang gefreut haben. Sie stehen vor einer erneuten Geduldsprobe, die angesichts der Skrupellosigkeit Berlusconis schwieriger werden könn-te als gedacht.

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