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25.03.2003 – 10:15

PHOENIX

SPD-Verteidigungsexperte erteilt Plänen zur Euro-Armee Absage

    Bonn / Berlin (ots)

Der Vorsitzende des
Bundestagsverteidigungsausschusses, Reinhold Robbe (SPD), hat den
Plänen für eine eigene EU-Armee eine Absage erteilt. In der
PHOENIX-Sendung Unter den Linden sagte Robbe: "Jedes Land muss erst
einmal seine Hausaufgaben machen." Dies sei in Deutschland die Reform
der Bundeswehr, die unbedingt als Wehrpflichtarmee erhalten bleiben
solle. Der von den Belgiern beim EU-Gipfel vorgebrachte Vorschlag sei
ja schon länger in der Diskussion, stellte Robbe fest und brachte
diese Idee in Zusammenhang mit anderen Vorschlägen zur neuen
europäischen Verfassung, die er ebenfalls kritisch betrachtet. Robbe:
"Was soll zum Beispiel ein europäischer Außenminister, wenn der keine
Aufgaben hat." Damit kritisierte Robbe indirekt Bundesaußenminister
Fischer, der das Amt dieses europäischen Außenministers im "Spiegel"
ins Gespräch gebracht hatte.
    
    Noch heftigere Kritik an den belgischen Plänen zur EU-Armee
äußerte der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Werner Hoyer,
in der PHOENIX-Sendung. Es sei "eine Geschichte aus Absurdistan, dass
ausgerechnet die Totalverweigerer Belgien, Frankreich und Deutschland
jetzt diesen Vorschlag vorbringen". Damit spielte Hoyer auf die
ablehnende Haltung der drei Länder zur Frage eines Irak-Krieges an.
Hoyer warf der Bundesregierung vor, sie habe "Spaß daran gehabt, die
USA im Weltsicherheitsrat in die Ecke zu drängen".
    
ots Originaltext: PHOENIX
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