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Pronold: Inhaltliche und personelle Erneuerung der SPD notwendig
Annäherung hängt von Politik der Linken ab

Bonn (ots)

Bonn/Berlin, 28. September 2009 - Der bayerische
SPD-Landesvorsitzende, Florian Pronold, setzt im PHOENIX-Interview 
auf eine grundlegende Erneuerung der SPD. "Wir müssen jetzt umstellen
und als Opposition wirklich deutlich machen 'Wer soziale 
Gerechtigkeit will, muss in Zukunft wieder auf die SPD setzen.'" 
Hierzu sei eine "inhaltliche, strategische und auch eine personelle 
Erneuerung in Partei und Fraktion" notwendig.
Eine Annäherung an die Linke macht Pronold von der Politik der 
Partei abhängig. "Das Problem liegt ja nicht bei der SPD. Wir haben 
für die Länderebene diese Frage freigegeben - schon seit Jahren. Es 
wird jetzt auf Bundesebene davon abhängen, ob die Linke 
regierungsfähig wird." Bei der Linken habe man im Wahlkampf einen 
klaren Oppositionskurs gefahren, der nicht auf Regieren ausgelegt 
gewesen sei. Dass man ein Zusammengehen mit der Partei ausgeschlossen
habe, sei nicht Schuld der SPD, sondern des Kurses der Linken im 
Wahlkampf.
Pronold räumte ein, die SPD habe im Wahlkampf unter "elf Jahren 
Regierung gelitten, weil wir nicht rübergebracht haben, was wir dort 
richtig gemacht haben." Das schlechte Abschneiden der SPD bei der 
Bundestagswahl will er jedoch nicht am Spitzenkandidaten Frank-Walter
Steinmeier festmachen. Es seien "tiefer liegende Ursachen, die seit 
elf Jahren Regierungstätigkeit der SPD immer deutlicher geworden sind
und die einen nun für viele und auch für mich nicht geahnten 
Höhepunkt erreicht haben."

Pressekontakt:

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Telefon: 0228 / 9584 193
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