Mittelbayerische Zeitung: Reise ins Ungewisse Von Christian Kucznierz
Regensburg (ots)
Sollte Manfred Weber im Sommer 2019 Präsident der EU-Kommission werden, steht er vor einer fast unlösbaren Aufgabe. Er muss die Geschicke einer Gemeinschaft lenken, die sich selbst immer weniger als Gemeinschaft versteht. Europa stand einst für Sicherheit, Frieden, Stabilität und Wachstum. Nur zwei dieser Punkte sind heute noch Wirklichkeit: Wachstum und Frieden. Der Kontinent, der jahrhundertelang durch Konflikt definiert war, ist seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs ein Ort des Friedens. Das ist keineswegs etwas, das für alle Zeiten so bleiben muss. Denn obwohl es den Ländern dieses Kontinents wirtschaftlich gut geht, ist Europa heute instabil geworden. In fast allen Staaten sind populistische und antieuropäische Parteien stark geworden. Sie speisen ihren Erfolg aus der Tatsache, dass Europa seinen Bürgern nicht mehr das Gefühl von Sicherheit gibt, das sie einst hatten. Damit wächst die Angst, dass auch der wirtschaftliche Wohlstand bedroht und der Frieden in Gefahr ist. Es spielt dabei keine Rolle, ob diese Furcht real ist oder nicht. Die Tatsache, dass populistische Parteien leicht an diese Ängste appellieren können, sagt alles aus über den Zustand Europas. Es ist falsch, diese reale oder gefühlte Angst auf die Flüchtlingskrise alleine zurückzuführen. Es wäre aber auch falsch, sie nicht als Beleg für ein Scheitern der Europäischen Union zu erkennen. Denn erstens hat dieser Kontinent nicht verhindert, dass an seinen Grenzen Bürgerkriege wie in Syrien eine ganze Generation von Menschen heimatlos gemacht und ihrer Zukunft beraubt haben. Die EU schaut auch bis heute zu, wie die nächste Generation von Flüchtlingen in den Ländern Afrikas der Generation ihrer Eltern folgend bereit ist, ihr Leben Seelenverkäufern anzuvertrauen, um der wirtschaftlichen Misere und den Folgen des Klimawandels zu entfliehen. Diese Fluchtursachen sind von den Industrienationen und damit auch von den EU-Staaten entweder mit verursacht oder zumindest nicht in ihrer Konsequenz erkannt und bekämpft worden. Der Kontrollverlust, den nicht nur Populisten in der massenhaften Zuwanderung von Flüchtlingen erkannten, war insofern real, als die Bürger in vielen EU-Staaten die Welt nicht mehr verstanden. Die verunsicherten Menschen in Europa wurden mit einem dürftigen "Wir schaffen das" alleingelassen. Bis heute gibt es keine Antworten auf viele Fragen, keine Solidarität bei der Verteilung der Flüchtlinge, kein Konzept im Umgang mit Migration, die Europa lange begleiten wird. Europa und die EU sind in einer Krise der Glaubwürdigkeit. Sie bietet nur eine verblassende Vision, jedoch keine Lösungen mehr. Das Perfide daran ist aber, dass die Krisen und Probleme, die Europa bedrohen, einzig und allein auf europäischer Ebene gelöst werden können - sofern dieses Europa zusammenhält. Doch das tut es nicht. Ein Teufelskreis. Manfred Weber hat sich als Aufgabe gesetzt, die Krisen Europas anzugehen. Die Frage ist, wie ihm das gelingen soll, wenn eine Angela Merkel, immerhin lange Zeit mächtigste Frau des Kontinents und eine der wichtigsten Persönlichkeiten der internationalen Politik, es nicht geschafft hat. Weber steht alleine schon vor dem Problem, dass das Europaparlament nach seiner Neuwahl im kommenden Jahr so zersplittert sein könnte, dass selbst die größte Fraktion, die der EVP, der Weber vorsteht, keine Mehrheit mehr zustande bringt. Aber selbst wenn er EU-Kommissionspräsident wird: Mit wem will er seine Pläne umsetzen, wenn Großbritannien nicht mehr in der EU ist, Deutschland mit einer angeschlagenen Kanzlerin (sofern sie dann überhaupt noch im Amt ist) regiert, und die Antidemokraten allerorten stärker werden? Es ist Weber, der sich selbst als Brückenbauer versteht, zu wünschen, dass ihm der Bau einer Brücke in die Zukunft der EU gelingt.
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