Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zur Bundeswehr: Die Bundeswehr wird kein Ponyhof von Reinhard Zweigler
Regensburg (ots)
Von der Leyen will den Dienst attraktiver machen. Doch sie muss auch Fragen zur Ausrüstung beantworten.
Eines muss man der neuen "Mutter der Truppe", Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, lassen: Sie prescht medienwirksam mit neuen Ideen nach vorn und lässt sich dabei nicht so leicht von ihrem Kurs abbringen. Und sollte Kritik auf sie einprasseln, stachelt das die Widerstandskraft der siebenfachen Mutter im Ministerrang nur noch mehr an. Ob die Strahlefrau - der einige sogar Ambitionen auf das Kanzleramt nachsagen, was von der Leyen natürlich weit von sich weist - ihre schönen Pläne auch immer in die Tat umsetzt, steht auf einem anderen Blatt. Seit die Niedersächsin Chefin im Berliner Bendlerblock ist, vergeht kaum ein Tag, an dem sie nicht etwas Neues verkündet, alte Zöpfe abschneiden, die Truppe modernisieren will. Und in der Tat, was ist dagegen zu sagen, wenn die Bundeswehr bessere Karrierechancen einführt, wenn die Kasernen und Dienste familienfreundlicher gemacht werden und neue Möbel, Kühlschränke und Großbildfernseher in die Soldatenstuben Einzug halten? Nichts. Die Bemerkung von den "Kuschelkasernen", die von ihren Kritikern gestreut wird, ist gehässig und ignoriert zudem die tristen Dienstbedingungen in der Truppe. Im Inland wie im stressigeren Auslandseinsatz. Auf die Idee kostenloser Telefon- und Internetverbindung in die Heimat für die Soldaten und Soldatinnen in Afghanistan, auf dem Balkan oder sonstwo hätten schon Minister vorher kommen können. Von der Leyens Programm zum Aufhübschen der Kasernen ist sinnvoll und angesichts milliardenschwerer Rüstungsprojekte zudem vergleichsweise erschwinglich. Der Ministerin vorzuwerfen, sie habe keine Ahnung vom Militär, wie das Ex-Generalinspekteur Harald Kujat tat, ist schon reichlich arrogant. Vielleicht ist es gerade der Blick der Ministerin "von außen", der jahrzehntelang kultivierte Bundeswehr-Blindheit der militärischen wie politischen Führung heilen kann. Allerdings, auch mit der versierten Reiterin von der Leyen an der Spitze wird die Bundeswehr nicht zum Ponyhof. Eine Armee, die in unwägbare Einsätze geschickt werden kann, wo es um militärische Disziplin, Befehl, Gehorsam und Tapferkeit geht, mitunter um Leben und Tod für unsere Sicherheit, die ist nicht zu führen wie ein x-beliebiges Unternehmen. Es stimmt freilich, bei der Gewinnung von militärischem Nachwuchs muss die Armee im Wettbewerb mit der Wirtschaft bestehen. Und doch ist der Dienst in der Bundeswehr nicht eins zu eins mit einem zivilen Job vergleichbar. Angesichts ihres Attraktivitäts-Programms darf von der Leyen nicht die viel größeren Baustellen aus dem Blick verlieren. Zentrale Fragen des Einsatzprofils der Bundeswehr, der künftig notwendigen Fähigkeiten und vor allem der dafür notwendigen Ausrüstung sind wichtiger. Auf diesem Feld hat von der Leyen, die im engen Korsett ihres Etats feststeckt, bislang kaum etwas geliefert. Zudem engen langfristige milliardenschwere Rüstungsprojekte ihre Handlungsmöglichkeiten ein. Dazu passen allerdings von der Leyens markige Worte auf der Münchner Sicherheitskonferenz, Deutschland müsse sich international, stärker engagieren, nicht. Zu den militärpolitischen Konsequenzen aus der Ukraine- und Russlandkrise ist ihr auch noch nicht viel eingefallen. Und wenn die Verbündeten aus den USA fordern, mehr Geld für die Verteidigungsfähigkeit auszugeben, kann von der Leyen nur mit den Schultern zucken - und lächeln.
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