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15.12.2011 – 19:55

Mittelbayerische Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: Armer Milliardenmann

Regensburg (ots)

Von Reinhard Zweigler

Als Peter Ramsauer 2009, eher widerwillig, das Amt des Bundesverkehrsministers übernahm, konnte er sich noch über den größten Investitionsetat aller Bundesminister freuen. Und daran hat sich nichts geändert. Über den Tisch des Oberbayern gehen Milliarden-Investitionen. Das weckt freilich auch Begehrlichkeiten, Abgeordnete, Kommunal- und Landespolitiker geben sich bei Ramsauer die Klinke in die Hand. Doch was sich von den reinen Zahlen her gigantisch anschaut, schmilzt beim Blick auf den schier grenzenlosen Bedarf an Infrastrukturprojekten wie Eis in der Sonne. Auch der gestern vorgelegte Investitionsrahmenplan für Verkehrsprojekte ist chronisch unterfinanziert. Es klafft eine Lücke von fünf bis neun Milliarden Euro. Und dabei hat der "arme" Milliardenmann Ramsauer, anders als seine Vorgänger, bereits kräftig ausgedünnt, hat viele Wünsche beerdigt, weil sie schlicht wirtschaftlich nicht zu vertreten sind. Ob allerdings auch die Vernachlässigung Ost-Bayerns in jedem Fall mit Kosten-Nutzen-Zahlen zu begründen ist, steht allerdings dahin. Hier darf das letzte Wort noch nicht gesprochen sein. Zumal auch EU-Fördertöpfe anzapft werden können. Man muss es nur tun.

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