Mittelbayerische Zeitung: Bizarrer Streit
Regensburg (ots)
Wer hat's erfunden?", heißt's in einer TV-Werbung für ein Halsbonbon. Der Slogan passt zu dem bizarren Streit im Bundestag darüber, wer denn den Atomausstieg auf seine Fahnen schreiben kann. Das mag aufgrund der jahrzehntelangen Grabenkämpfe um die Kernenergie nachvollziehbar sein. Im Ergebnis allerdings ist es herzlich Wurst. Die deutsche Politik hat die historisch einmalige Chance zu beweisen, dass sie jenseits aller Ideologie aus den Folgen einer Katastrophe gelernt hat und zum Wohl der Menschen geschlossen handeln will. Dass im Zuge dessen alle Parteien irgendwie "grün" daherkommen, ist eine Folgeerscheinung, die es sehr wohl im Interesse des Parteiprofils zu beachten gilt - aber erst im nächsten Schritt. Wer jetzt, wie Teile der FDP, gegen den eigenen Beschluss stänkert, bevor er überhaupt verabschiedet ist, schießt sich damit selbst ins Knie. Ein "Ja, aber...." trägt nicht dazu bei, glaubwürdig zu wirken bei einem Thema, bei dem ohnehin die Ernsthaftigkeit der Absicht nicht das belastbarste Argument ist.
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