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02.05.2006 – 17:55

neues deutschland

Neues Deutschland: zu den Beschlüssen der großen Koalition

    Berlin (ots)

Die große Koalition hat in letzter Minute ihre Arbeitsfähigkeit bewiesen. Selbst das stand eine Zeit in Zweifel. Kein Wunder, dass man jetzt erleichtert ist. Und folgerichtig fast, dass die Zensuren danach verteilt werden, wie viel Union und SPD einander abgeluchst haben - ohne Gesichtsverlust! Doch ist mit Elterngeld und Reichensteuer eigentlich die Vorstellung einer anderen Art von Umverteilung verbunden. Und das Lob aus Teilen auch der Linken über den vermeintlichen Erfolg in Sachen Geschlechtergerechtigkeit und Familienförderung, den man sich allenfalls etwas größer gewünscht hätte, wirkt wie ein obligatorisches Nörgelschwänzchen an einem ansonsten neidischen Ohnmachtsbekenntnis. Berufsgestressten Familien sei der kurzzeitige Väterbonus gegönnt. Doch es ist verfehlt, der CDU nun einen Paradigmenwechsel zuzugestehen. Nicht die Förderung von Herd und Familie ist überraschend, die Förderung von benachteiligten Familien wäre es gewesen. ALG-II-Empfänger erhalten aber künftig nur noch 14 Monate lang die 300 Euro Erziehungsgeld statt wie bisher zwei Jahre lang. Ihren Kinderwunsch dürfte das kaum beflügeln. Arbeit solle belohnt werden, begründete Ministerin von der Leyen einen kleinen Vorteil auch für Minijobber gegenüber Arbeitslosen. Auch die Stigmatisierung Benachteiligter ist alles andere als ein Paradigmenwechsel - bei Union oder SPD.

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