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Neues Deutschland: zur Schwerpunktsetzung auf Eliten in der Bildungspolitik durch Ministerin Schavan

    Berlin (ots) - Was macht eigentlich Annette Schavan? Sie wissen schon, die von der CDU aus Baden-Württemberg. Seit ihrem Umzug nach Berlin hat man von ihr kaum etwas gehört. Warum auch, haben Union und SPD doch mit der Föderalismusreform die Bildungspolitik weitgehend dem alleinigen Machtbereich der Länderfinanzminister zugeschachert.   Also sitzt Frau Schavan jetzt im Bundesbildungsministerium und wartet darauf, was die  Länder machen. Um sich die Zeit zu vertreiben, formuliert sie schön klingende Sätze. Wie die von der »gemeinsamen Strategie von Bund und Ländern« in der Hochschulpolitik, oder »Deutschland braucht einen klaren Blick auf Eliten«.   Nicht, dass wir uns falsch verstehen: Auch Schavans Vorgängerin Edelgard Bulmahn saß im Kabinett die meiste Zeit am Katzentisch und hat dies in gekonnter PR-Manier allzu oft als bedeutungsvolle Rolle verkauft. Aber sie hat wenigstens noch versucht, etwas zu bewegen. Manchmal ganz erfolgreich, wie das Ganztagsschulprogramm des Bundes gezeigt hat.  Vielleicht war es doch kein gutes Omen, dass das Bundesbildungs- und -forschungsministerium mit dem Regierungsumzug nach Berlin sich in der Hannoverschen Straße niedergelassen hat. Dort befand sich früher die Ständige Vertretung der BRD. Und eine ständige Vertretung ist in gewisser Hinsicht auch Annette Schavan - die der Kultusministerkonferenz!

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