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03.10.2005 – 19:07

nd.DerTag / nd.DieWoche

Neues Deutschland: Gesprächen über EU-Beitritt der Türkei

Berlin (ots)

Die historischen Wunden sitzen offenbar tief. Vor
400 Jahren standen die Türken mit militärischen Ambitionen vor Wien 
und nun begehren die Türken ganz friedlich auf Sicht Aufnahme in die 
Europäische Union. Doch Wien hat plötzlich etwas dagegen. Noch  Ende 
2004 hatte der konservative Bundeskanzler Wolfgang Schüssel 
anstandslos den Beschluss des Europäischen Rates mitgetragen, 
Beitrittsverhandlungen mit offenem Ergebnis mit der Türkei 
aufzunehmen. Seitdem hat sich an der Sachlage nichts geändert: Die 
Türkei ist formal weiter auf  einem Reform- und 
Demokratisierungskurs, der real noch zu wünschen übrig lässt.
 Der Kurswandel in Wien scheint deswegen weit weniger mit den 
realen Verhältnissen in der Türkei als vielmehr mit innen- und 
außenpolitischen Überlegungen der Schüssel-Regierung zu tun zu haben.
Vor den Landtagswahlen in der Steiermark machte es sich gut, nochmal 
Härte in der der Türkei-Frage zu zeigen, steht doch auch die 
österreichische Bevölkerung dem türkischen Ansinnen mit großer 
Skepsis gegenüber. Schön, dass die ÖVP  daraus keinen Wahlgewinn 
ziehen konnte.
 Noch mehr als der innenpolitische Aspekt dürfte der 
außenpolitische Wiens Haltung bestimmen. Schließlich fühlt man sich 
als Interessenwalter des kroatischen EU-Beitritts, des letzten 
katholischen Staats in Richtung der Türkei. Dass die EU die 
Beitrittsverhandlungen mit Kroatien wegen der mangelnden Kooperation 
mit dem Den Haager Kriegsverbrechertribunal auf Eis gelegt hat, 
sorgte in Wien für Verdruss. Nun wird die Karte Türkei gespielt, um 
Kroatiens Chancen zu verbessern. Ein unwürdiger Poker, bei dem die 
Glaubwürdigkeit der EU verliert.

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