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Neues Deutschland: kommentiert den Wahlausgang in Polen

    Berlin (ots) - Was ist mit unseren Nachbarn los? Erst im Sommer wurden sie wieder als Vorkämpfer der Demokratie gefeiert. Landesweit war die Losung plakatiert: »Es begann in Gdansk!« Das sollte heißen: Von der polnischen Ostseeküste breitete sich die Welle der »Revo- lutionen« aus. Berlin, Prag, Vilnius und andere Städte des einsti- gen »Ostblocks« waren auf den Plakaten als Dominosteine darge- stellt. Zuletzt fiel Kiew.   Und jetzt? Die Vorkämpfer freier Wahlen blieben ihren Wahlen in der Mehrheit fern. Gerade 40 Prozent nahmen ihr demokratisches Recht in Anspruch. Sind die USA - ohnehin vieler Polen liebster On- kel - auch in Sachen Wahlbeteiligung inzwischen das große Vor- bild?   Die zur Urne gingen, entschieden sich mit Mehrheit für den näch- sten Regierungswechsel. Noch keine »Transformationsregierung« in Warschau hat es auf mehr als eine Amtsperiode gebracht. Weil alle ihre Wähler enttäuschten. Die letzte - vorgeblich linke - führte Polen zwar in die EU, nahm aber rekordhohe Arbeitslosigkeit und die Vertiefung der Kluft zwischen Gewinnern und Verlierern ihrer Reformen in Kauf. Überdies bot sie Opposition und Medien reich- lich Anlass, ihr die Verquickung von Politik und Geschäft vorzuhal- ten. Welchen Unterschied machte es für die Wählerschaft, ob Links oder Rechts regiert? Jetzt sollen's die Rechten richten, gewählt letztlich nur von einem Viertel der erwachsenen Bevölkerung. »Re- parieren« und »säubern« wollen sie den Staat. Für die Linke bre- chen harte Zeiten an.

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