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13.01.2020 – 18:10

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Das Hufeisen lässt grüßen - Kommentar zu Trumps Erklärungen im Fall Soleimani

Berlin (ots)

Dass Donald Trump es mit der Wahrheit nicht besonders ernst nimmt, ist hinlänglich bekannt. Der US-Präsident biegt sich die Fakten und Fantasmen alternativ zurecht, wie er es gerade braucht. Was er der Welt allerdings zur Begründung des Mordes an dem iranischen General Soleimani erzählt, erscheint immer deutlicher als faustdicke Lüge. Der General habe unmittelbar bevorstehende Angriffe auf US-Bürger und -Einrichtungen geplant, hatte Trump behauptet. Bisher fehlt jeder Beweis dafür; die verlogene Dreistigkeit gipfelt in dem Satz: "Ich kann verraten, dass ich glaube, dass es wahrscheinlich vier Botschaften gewesen wären."

Nun hat US-Verteidigungsminister Mark Esper unmissverständlich mitgeteilt, keinerlei konkreten Beweis zu kennen. Er widerspricht damit Trump offen. Mag sein, dass da ein neuer Machtkampf unter den US-Republikanern heraufzieht. Vor allem aber erinnert Trumps sogenannte Beweisführung fatal an den angeblichen Hufeisenplan im Jugoslawien-Konflikt und die vermeintlichen Massenvernichtungswaffen Iraks unter Saddam Hussein. Ausgedachte Gründe, in den Krieg zu ziehen. Und noch weiß niemand - anderthalb Wochen nach dem Soleimani-Anschlag -, was daraus weltpolitisch folgt.

Der Vorschlag des US-Verfassungsrechtlers Bruce Ackerman, die einsam beschlossene Tötung von Soleimani als Anklagepunkt in das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump aufzunehmen, sollte nun eine dringende Forderung werden.

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