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21.01.2019 – 17:44

nd.DerTag / nd.DieWoche

neues deutschland: Kommentar: Menetekel für Maduro¶

Berlin (ots)

Es rumort unter Venezuelas Sicherheitskräften. Unklar ist, in welcher Dimension. Die Erhebung von 40 Nationalgardisten in Caracas am Montagmorgen ist Ausdruck einer wachsenden Unzufriedenheit in den niederen und mittleren Rängen des Sicherheitsapparats. Diese bekommen über ihre Angehörigen am stärksten die Versorgungsmängel mit - und die wachsende Frustration darüber. Der neue starke Mann der Opposition, Parlamentspräsident Juan Guaidó, wirbt seit Wochen in den Reihen der Militärs für eine Wiederherstellung der demokratischen Ordnung. Darunter versteht er den Sturz von Präsident Nicolás Maduro und die Entmachtung der Verfassunggebenden Versammlung. Mit dieser ersetzte Maduro im vergangenen Jahr das von der Opposition dominierte Parlament weitgehend - formal im Einklang mit der Verfassung, aber mit demokratischen Gepflogenheiten unvereinbar. Dass die Opposition ebenfalls demokratische Spielregeln missachtet, macht die Sache nicht besser. Ein von der Opposition gerade verabschiedetes Amnestiegesetz, das Soldaten einen Freibrief ausstellt, die sich am Sturz Maduros beteiligen, ist ein Beleg für die harte Auseinandersetzung. Am 23. Januar hat Guaidó zu Großdemonstrationen gegen die Regierung aufgerufen. Die Ansage der Nationalgardisten könnte von ihm stammen: »Geht auf die Straße und protestiert, fordert eure Rechte ein.« An Zündstoff fehlt es nach dem Aufstand der Sicherheitskräfte weniger denn je. Für Maduro ein Warnschuss mehr.

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