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16.01.2019 – 18:09

nd.DerTag / nd.DieWoche

neues deutschland: Kommentiert: Der Brexit der Neinsager

Berlin (ots)

»The Noes have it« - mit zuckersüß-derbem Londoner Umlandsakzent verkündete Parlamentssprecher John Bercow die krachende Abstimmungsniederlage von Premierministerin Theresa May. Mehr als zwei Drittel der Abgeordneten sagten »Nein« zu dem »weichen« Brexit-Deal mit der EU - und das aus vielen unterschiedlichen Gründen. Auch wenn allerorten Warnrufe wegen der drohenden wirtschaftlichen Turbulenzen im Falle eines chaotischen Ausstiegs angestimmt wurden, so sollte man das Votum positiv sehen. Es zeigt vor allem eines: Selbst im Land mit der größten Abneigung gegenüber der EU sind die rechten Skeptiker nicht in der Lage, etwas Konstruktives zustande zu bringen. Im Gegenteil: Gut zweieinhalb Jahre nach dem Referendum sind die Brexiter zerstrittener denn je. Wann, wie und ob es zum Ausstieg kommt, ist unklar. Der EU-Austritt gleicht einem nicht enden wollenden Albtraum. Das Parlamentsvotum zeigt daher vor allem eines: Der Aufschwung der Nationalisten in Europa hat das Neinsagen zur treibenden Kraft gemacht. Positive Zukunftsperspektiven sind von ihnen genauso wenig zu erwarten wie vom EU-Establishment, das sich trotz aller Probleme und Kritik der Bürger als reformunwillig und -unfähig erweist. In diese offensichtliche Lücke zu stoßen, ist letztlich die Chance der linken Kräfte, auf EU-Ebene endlich wieder an Einfluss zu gewinnen.

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