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18.12.2016 – 15:18

neues deutschland

neues deutschland: LINKE-Vorsitzende Kipping: Gegen rechte Kleinstaaterei braucht es neuen gemeinsamen Aufbruch

Berlin (ots)

Die Europäische Union muss nach Auffassung der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, von Grund auf verändert werden. "Denn in ihrer derzeitigen Verfasstheit hat sie keine Zukunft", sagte Kipping in der in Berlin erscheinenden überregionalen Tageszeitung "neues deutschland" (Montagausgabe). "Statt europäischer Postdemokratie unter deutscher ordo-liberaler Dominanz braucht es nicht weniger als eine europäische Utopie! Denn was immer mit der EU geschehen wird - Europa wird bleiben. Eine starke europäische Linke muss den Kampf um die Demokratie in Europa führen - gemeinsam und in Solidarität."

"Gegen die rechte Kleinstaaterei der Hofers, Orbans und Le Pens dieser Welt und gegen die neoliberale Kälte" brauche es einen neuen gemeinsamen Aufbruch, so die Politikerin. "Auf die weitgehend männlichen EU-Eliten können wir dabei nicht setzen. Denn diese kooperieren im Zweifelsfall lieber mit der nationalistischen Rechten, als dass sie einem linken Reformprojekt nachgeben. Das müssen wir ändern und das können wir ändern, wenn wir mit einem zweistelligen Ergebnis bei der Bundestagswahl 2017 die Möglichkeit für einen echten Politikwechsel auch für Europa einläuten."

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