Das könnte Sie auch interessieren:

Was die PR-Elite besser macht als der Durchschnitt: Exzellenz in der Unternehmenskommunikation

Hamburg (ots) - Was unterscheidet einen durchschnittlichen von einem herausragenden Kommunikationsprofi? Vier ...

Presseportal.de punktet mit neuem responsiven Design

Hamburg (ots) - Presseportal.de, eines der reichweitenstärksten Portale Deutschlands, punktet ab sofort mit ...

Der neue Mustang Shelby GT500: Kein Serienmodell von Ford war jemals stärker

KÖLN / DETROIT (USA) (ots) - - Top-Athlet: Der neue Ausnahmesportler an der Spitze der Mustang-Baureihe ...

10.09.2015 – 17:46

neues deutschland

neues deutschland: Ein Urteil, das zwischen deutschen und nicht-deutschen Kriegsopfern unterscheidet: Zweierlei Unrecht

Berlin (ots)

Die Schützengräben des Zweiten Weltkriegs sind längst zugeschüttet. Nur die deutsche Sozialjustiz ist offenbar noch in den Freund-Feind-Kategorien des Kriegs verhaftet. Zumindest legt das ein Urteil des Mainzer Landessozialgerichtes nahe, wonach Kriegsinvalidenrente und Zahlungen an Überlebende der Leningrader Blockade bei der Grundsicherung für ehemalige Sowjetbürger anzurechnen sind. Diese Auslegung der sozialrechtlichen Vorschriften ist ein Skandal! Hier wird auch 70 Jahre nach Kriegsende unterschieden zwischen deutschen und nicht-deutschen Kriegsopfern. Schließlich dürfen Angehörige der Wehrmacht alles behalten, was ihnen überwiesen wird. Zumal die juristische Begründung ziemlich dünn ist. Demnach dienen die Zahlungen für Überlebende der Leningrad-Blockade nicht dem Ausgleich eines erlittenen Einzelfallunrechts. In der Stadt an der Newa starben in jener Zeit mehr als eine Millionen Menschen. Hier wurde die gesamte Bevölkerung als Geisel genommen. Auch wenn die die sowjetischen bzw. russischen Vorschriften diess nicht explizit betonen, ist das Geld de facto natürlich auch eine Entschädigung für erlittenes Unrecht. Angesichts der Tatsache, dass die Gruppe der Betroffen sehr überschaubar ist, hätte das Sozialgericht hier mehr Fingerspitzengefühl zeigen müssen!

Pressekontakt:

neues deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1715

Original-Content von: neues deutschland, übermittelt durch news aktuell

Alle Meldungen
Abonnieren Sie alle Meldungen von neues deutschland
  • Druckversion
  • PDF-Version

Orte in dieser Meldung

Themen in dieser Meldung