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neues deutschland: Zur Bundeswehr

Berlin (ots)

»Wir können nicht zur Seite schauen, wenn Mord und Vergewaltigung an der Tagesordnung sind«, sagt die Verteidigungsministerin. Oh doch, wir können es nicht nur - Deutschland tut es, Tag für Tag in vielen Regionen der Welt. Was freilich kein Grund sein darf, dort Menschen Hilfe zu verweigern, wo wir helfen können. Also: Mehr Bundeswehr nach Mali und Zentralafrika? Selbst wenn man Militärinterventionen - sprich Kriege - für das richtige humanitäre Mittel halten sollte, muss man doch klar deren Auftrag und Ziel benennen, bevor man Soldaten in Marsch setzt und den Feuerbefehl erteilt. Von der Leyen sagt, Frankreich erwartet Unterstützung. Und weiter? Was haben wir mit postkolonialen Träumen unserer Nachbarn zu schaffen? Sie fürchtet, dass bei einem deutschen Zögern andere Krieg führen - ohne Bundeswehr. Gibt's absurdere Argumente? Die Ministerin selbst verbindet eine deutsche Afrika-Stabilitätssafari mit wirtschaftlichen Erwägungen. Dabei denkt sie gewiss nicht daran, dass Mali einer der größten Baumwollproduzenten Afrikas ist. Auf der Website des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung liest man lohnendere Gründe: »Wichtigstes Exportgut ist inzwischen Gold... Im Norden des Landes wird nach Erdöl und Erdgas gesucht. Weitere Rohstoffe, die in Mali vorkommen, sind Kalk, Phosphat, Marmor und Diamanten. Sie werden jedoch noch kaum gefördert.« Manch einer mag sagen, solche Überlegungen sind nur doppelt linke Politfolklore. Na und? Lieber einmal mehr nachdenken, als in ein neues Afghanistan zu treiben.

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  • 24.01.2014 – 17:31

    neues deutschland: Linke Solidarität

    Berlin (ots) - Einen Tag nachdem die Polizei rund 1000 Blockupy-Demonstranten am 1. Juni 2013 in Frankfurt am Main eingekesselt und bis zu zehn Stunden festgehalten hatte, gab die Polizeiführung intern eine Fehleinschätzung der Situation zu. Sie habe den Solidarisierungseffekt verkannt, für den linke Gruppe bekannt seien: Die übrigen 9000 Demonstranten zogen nicht etwa auf der alternativen Demo-Route weiter, sondern ...