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neues deutschland: Gabriels Schizophrenie

Berlin (ots) - Die Energiewende verfolgt Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) wie ein Wahn. Seine Reformvorschlage, für die er auch Kritik aus der eigenen Partei erntet, zeigen dies sehr deutlich. Von überall her prasseln die unterschiedlichsten Wünsche auf den Minister ein. Der Industrie sind die Strompreise zu hoch, weshalb sie wieder zu den fossilen Energieträgen zurück will. Umweltverbände, Opposition und die Verbände der Erneuerbaren machen Druck, damit die einst gesteckten Ziele nicht komplett in Vergessenheit geraten. Was dabei heraus kommt, ist ein Reformkonzept, bei dem sich wie bei einem schizophrenem Menschen einiges voneinander abgespalten hat: Gabriel gibt als Ziel immer noch vor, die Energiewende vorantreiben zu wollen. Aber die Mittel, die er vorschlägt, werden das Gegenteil bewirken. Ein Deckel etwa für den Zubau von Windanlagen an Land begrenzt diesen und fördert ihn nicht. Auch die Absenkung der Vergütungssätze für Ökostrom wird nicht gerade dazu führen, dass mehr Solarkraftwerke und Windräder gebaut werden. Natürlich: Gabriel will dem Strompreisanstieg Einhalt gebieten. Dies könnte der SPD-Politiker auch anders haben. Zum Beispiel könnte er ran an die Industrierabatte bei der Ökostrom-Umlage. Das hat Gabriel zwar angekündigt. Doch der Effekt wird gering sein. Schließlich will die Regierung alles vermeiden, was die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie auch nur im geringsten Maße gefährden könnte.

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