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Neues Deutschland: Kurve kriegen

Berlin (ots) - Zu Guttenberg? War das nicht dieser adlige Strahlemann aus Franken, der versucht hat, auf Minister zu machen...? Schneller als er es selbst befürchten kann, werden Unionsfreunde Distanz bringen zwischen sich und ihrem ehemaligen Hoffnungsträger. Denn schon vor dem gestrigen Rücktritt des Verteidigungsministers von all seinen politischen Ämtern war klar: Die eigentliche Verliererin ist die Kanzlerin. Sie und die gesamte schwarz-gelbe Mehrheit sind schwer angeschlagen. Die Union verliert eine Glaubwürdigkeit, die der Koalitionspartner FDP schon gar nicht mehr hat. Guttenbergs Fall belastet die kommenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg, in Rheinland-Pfalz, in Sachsen-Anhalt und weiteren drei Ländern.

Was wird Merkel jetzt tun? Wagt sie den einzig möglichen Ausweg? Lässt sie sich auf eine große Kabinettsumbildung ein? Hat sie überhaupt passendes Personal, das wenigstens halbwegs nach Ehrlichkeit und Neuanfang ausschaut? Selbst in vorwärts orientierten Unionskreisen zuckt man mit den Achseln und schaut ängstlich auf steigende Umfragewerte für die Opposition.

Doch auch wenn Merkel noch einmal die Kurve bekommt, die Politik ihrer Regierung wird sich nicht grundlegend wandeln. Was also ändert sich beispielsweise für einen Bauern in Afghanistan? Nichts. Ob der Minister zu Guttenberg, Dr. X oder Dr. No heißt - deutsche Soldaten werden weiter Krieg führen. Selbst wenn die Mehrheit der Bevölkerung den nicht will.

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