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NRZ: Spd muss die Koalition verlassen - von MANFRED LACHNIET
Essen (ots)
Die Rolle der SPD ist tragisch. Die Mitglieder und die Wähler verstehen die Welt nicht mehr. Erst vor zehn Monaten hat die Parteiführung "NoGroKo" ausgerufen. Das war eine gute Idee. Auch noch, als FDP-Lindner "Jamaika" platzen ließ. Doch dann wollte die SPD staatpolitische Verantwortung zeigen, ein ehrenwertes Motiv. Sie handelte mit der Union viel Gutes aus, stimmte einer neuen GroKo zu und erntete am Ende: Nichts als Ärger und aktuell nur noch die Nummer drei im Lande. Natürlich wird Andrea Nahles dafür gescholten, und sie hat Fehler gemacht. Doch zerschlagen wurde die Koalition vor allem von Horst Seehofer. Und von Angela Merkel, die die Zügel schon lange schleifen lässt. Anstatt Seehofer endlich vor die Tür zu setzen, darf er mit Billigung der Kanzlerin die SPD ein ums andere Mal vorführen. Darum sollte die Partei diese Koalition verlassen - wenn sie ihre Ehre und Ziele nicht weiter verlieren will. Neuwahlen müssten nicht unbedingt sein: Merkel könnte mit den pragmatischen Grünen und einem vielleicht diesmal verantwortungsvollen Lindner "Jamaika" versuchen. Eine Mehrheit wäre da. Die CDU könnte sich aber auch von der CSU trennen. Seehofer, Söder und Dobrindt könnten dann die Idee von Franz Josef Strauß erfüllen, dass es rechts von ihnen keine Partei geben dürfe. Gut möglich, dass dies die AfD eindämmt. - Allerdings dürfte solch einen Bruch kaum jemand vor der Bayern-Wahl in drei Wochen wagen. Aber danach? Der SPD kann es nur helfen, wenn sie sich nicht mehr einer hilflosen Kanzlerin und einem geifernden Seehofer unterordnen muss. Die Tragödie muss ein Ende haben.
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