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16.05.2018 – 18:41

Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

NRZ: Laschet hat ein dickes Problem - ein Kommentar von JAN JESSEN

Essen (ots)

Die ein Jahr junge Regierung Laschet hat ihre erste ernstzunehmende Krise. Dass der angebliche Hackerangriff in den Privaträumen der zurückgetretenen Umweltministern Christina Schulze Föcking sich im Nachhinein als bloßer Wlan-Bedienfehler herausgestellt hat - geschenkt. Aber die Staatskanzlei hat seinerzeit aus Verdachtsmomenten Fakten konstruiert und damit die Opposition zu einer Solidaritätsadresse für eine Ministerin bewogen, die im Fokus der Kritik stand. Das ist keine Kleinigkeit. Die Staatskanzlei verschaffte Schulze Föcking durch völlig deplatzierten Alarmismus eine Atempause. Noch gravierender ist, dass die Regierung die Öffentlichkeit nicht zügig aufklärte, als sich der vermeintliche Hackerangriff als Luftnummer entpuppte. Wer derart fahrlässig mit der Wahrheit umgeht, muss sich nicht wundern, wenn aus einem lauen Lüftchen ein Sturm wird. Armin Laschet hat jetzt ein dickes Problem. Ein Untersuchungsausschuss wäre nur konsequent.

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