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NRZ: Schwarzarbeit: Ermittlungen gegen Moerser Taxiunternehmen

Essen (ots)

Steuerhinterziehung und Leistungsbetrug im ganz
großen Stil - das sind die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft gegen ein 
Moerser Mietwagenunternehmen und deren Fahrer. Laut Anklage geht es 
um 2,9 Millionen Euro, die die Firma hinterzogen haben soll. Außerdem
sollen deren Fahrer insgesamt ein halbe Million Euro an Hartz 
IV-Leistungen zu Unrecht bezogen haben, so die Schätzung eines 
Insiders.
 Noch hat das Landgericht Kleve keinen Termin für die Verhandlung vor
der großen Strafkammer festgesetzt. Die angeklagten Straftaten sollen
laut Staatsanwaltschaft im Zeitraum von 1999 bis 2006 begangen worden
sein. Bei Durchsuchungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit wurden 
Unterlagen sichergestellt, die auch 77 Aushilfs- und sechs 
festangestellte Fahrer ins Visier der Ermittler brachten. Auslöser 
für die Ermittlungen war ein anonymer Hinweis, der beim Hauptzollamt 
Emmerich einging. Der Anwalt der drei angeklagten Unternehmer 
bestreitet indes, dass es um 2,9 Millionen Euro geht. Diese Zahl 
beruhe lediglich auf einer Hochrechnung.
 Für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) in NRW ist das 
Taxigewerbe einer der Kontrollschwerpunkte. Sprecher Klaus 
Salzsieder: "Es ist einer der Tätigkeitsbereiche, in denen keine 
besonderen Qualifikationsansprüche an die Beschäftigten gestellt 
werden, und daher anfällig für Schwarzarbeit." Bei einer Überprüfung 
Anfang 2007 seien im Taxigewerbe NRW 3170 Personen kontrolliert 
worden, bei 320 ergaben sich Anhaltspunkte auf Unregelmäßigkeiten. 
"Im Wesentlichen Leistungsbetrug", so Klaus Salzsieder.

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