Westfalenpost: Der Unbequeme Koalition wettert gegen Köhler
Hagen (ots)
Von Winfried Dolderer
Ob sich Frau Merkel schon drei Löcher in den Bauch gebissen hat, dass sie einst Horst Köhler ins Schloss Bellevue beförderte? Man könnte es sich vorstellen, so unbequem, wie der Mann ihr geworden ist. Nicht nur, dass er sie öfter an ihren einstigen radikalreformerischen Elan erinnert und so die Diskrepanz zwischen Vision und Wirklichkeit ihres Regierungsschaffens in ein grelles Licht setzt. Auch seines Amtes, dieses Schaffen an der Verfassung zu messen, waltet er nachdrücklicher als der Koalition lieb ist. Jetzt wird der Präsident von den getroffenen Hunden verbellt: Er solle, heißt es, gefälligst bei seinen Leisten bleiben und was ihm die Regierung auf den Tisch legt, notfalls nach Karlsruhe durchwinken. Indes, das Verfassungsgericht ist nicht Teil des Gesetzgebungsverfahrens, der Bundespräsident schon. Und an ihm liegt es nicht, wenn Schwarz-Rot schlampige Arbeit abliefert, Gesetze im Schweinsgalopp durchs Parlament jagt, Experten unangehört lässt und sich heute schon nicht mehr an die eigene Föderalismusreform von gestern erinnert. Er möchte nur nicht dafür mithaften müssen.
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