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06.01.2006 – 05:00

Rheinische Post

Rheinische Post: Pofalla zu Flughafen Weeze-Laarbruch: Bezirksregierung sollte Übergangsgenehmigung erwägen

    Düsseldorf (ots)

Für den Flughafen Niederrhein gibt es vielleicht doch noch Hoffnung. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ronald Pofalla hat eine Art juristischen Stufenplan ins Gespräch gebracht, um zu verhindern, dass der Betrieb stillgelegt wird. Es geht um 250 Arbeitsplätze für die Region.Das Oberverwaltungsgericht hatte Dienstag die weitere Nutzung des früheren britischen Militärflughafens Weeze-Laarbruch für zivile Flüge untersagt und eine Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht nicht zugelassen. Pofalla, der auch Generalsekretär der CDU ist, setzt zunächst darauf, die Nichtzulassung der Revision azufechten (Nichtzulassungsbeschwerde"). Dann gebe entweder das Oberverwaltungsgericht der Beschwerde statt, oder das Bundesverwaltungsgericht entscheide automatisch über die Zulassung der Revision, sagte Pofalla der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Er rät aber, sich auch für den Fall zu wappnen, dass die Beschwerde abgewiesen wird. "Dann sollte die Bezirksregierung überlegen, ob sie nicht mit einer Art Übergangsgenehmigung reagiert und so für eine befristete Zeit auf den flugrechtlichen Status quo zurückgreift." Der Vorteil aus seiner Sicht: Parallel zum laufenden Betrieb könnte ein neues Verfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung starten. Der Flugbetrieb würde zunächst nicht in Frage gestellt.

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