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Westfalenpost: Keine Strategie, keinen Plan -- Zu den Diesel-Fahrverboten

Hagen (ots) - Das Diesel-Fahrverbot auf der A40 hat eine neue Qualität, weil erstmals der Durchgangsverkehr massiv betroffen ist. Zugleich sind derlei Urteile bald Routine. Dortmund und Hagen zittern schon. Man weiß gar nicht, über wen und was man sich am meisten empören soll: Warum solch radikale Eingriffe, obwohl die - seit Jahren zurückgehenden - Stickoxid-Werte keineswegs zu den größeren Gesundheitsbelastungen zählen? Andererseits existieren nun einmal Grenzwerte, und Kommunen, Länder und Bund haben sie über viele Jahre ignoriert. Als sich nicht mehr verheimlichen ließ, wie massiv die Autoindustrie betrügt, hat Berlin, wie stets, den Konflikt gescheut und ein erbärmliches Bild abgegeben. Die NRW-Landesregierung verkündet erst großspurig, es werde keine Fahrverbote geben und scheint dann gegenteilige Entscheidungen zu ignorieren. Das offenbart neben anderen Defiziten ein fragwürdiges Rechtsverständnis. Die Kunden kaufen unterdessen weiter Autos von VW. Was tatsächlich 2019 passiert, weiß niemand. Es gibt keine Strategie, keinen Plan. Einfach nicht zu kontrollieren, ist keiner. Die Grünen haben immerhin ein Ziel: lebenswertere Städte mit weniger Verkehr. Aber die meisten ihrer Anhänger haben entweder kein Auto oder können sich ein neues leisten.

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