Westfalenpost: Macron setzt eigene Schwerpunkte
Kommentar von Michael Backfisch zum Verhältnis mit Frankreich
Hagen (ots)
Man sieht es bei jedem Treffen: Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron verstehen sich. Das deutsch-französische Tandem kommt wieder in Fahrt - nicht mit wolkiger Gipfel-Lyrik, sondern konkret. Beim bilateralen Ministerrat in Paris wurden etliche gemeinsame Initiativen verabschiedet. Macron ist ein Meister der diplomatischen Charme-Offensive. Doch bei allem Bemühen um Gleichklang bleibt nicht verborgen, dass er in der Europapolitik andere Schwerpunkte setzt als die Kanzlerin. So sind ihm die Exportüberschüsse der deutschen Wirtschaft ein Dorn im Auge. Dieses Ungleichgewicht will er beseitigen. Da die Wirtschaft in Deutschland im Gegensatz zu anderen Ländern so gut im Saft steht, sollen die schwächeren Regionen in der EU gestärkt werden. Durch Investitionen, aber auch durch Zuschüsse aus Brüssel. Dahinter steckt eine sozialdemokratische Agenda. Der französische Präsident will die Eurozone reformieren. Ihm schwebt eine Art EU-weiter Länderfinanzausgleich vor. Der heikle Punkt: Zu diesem Zweck will er auch die europäischen Verträge ändern. Was das genau heißt, ist noch nicht klar. Macrons Vorstoß stößt bei der SPD auf großen Beifall. Die Kanzlerin hingegen pocht in der EU auf Strukturreformen, um die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen. Allerdings hat sich Merkel ein Hintertürchen offen gehalten. Man könne über alles reden, "wenn es Sinn macht", sagt sie. Klar ist: Sobald es bei diesen Fragen ins Detail geht, dürfte sich zeigen, wie tragfähig die neue deutsch-französische Harmonie ist.
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