Westfalenpost: Der Versuch eines Befreiungsschlages
Kommentar von Tobias Blasius zur Kabinettsumbildung in NRW
Hagen (ots)
Was monatelang wortreich geleugnet, treuherzig abgestritten oder dreist ins Reich der politischen Fantasie verwiesen wurde, ist nun Fakt: Ministerpräsidentin Hannelore Kraft bildet eineinhalb Jahre vor der Landtagswahl ihr Kabinett um und tauscht drei Minister aus. Auch wenn die Verjüngungskur offiziell mit Amtsmüdigkeit und "neuen Herausforderungen" begründet wird, ist sie unverkennbar der Versuch eines Befreiungsschlages.
Krafts Kabinett steckt in den Mühen der Ebene fest, das lange stabile Umfragen-Hochplateau bröckelt. Das Land wird von vielen Kommunen und Bürgern in Mithaftung genommen für das aktuelle Chaos bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen. Zudem haben die schmerzvollen Niederlagen der SPD bei den jüngsten Oberbürgermeister-Wahlen in Essen, Bonn und Oberhausen die Mobilisierungsschwäche der Partei in ihren Hochburgen deutlich gemacht. Neue Frische muss also her.
Die eher sendungsschwachen Minister Guntram Schneider, Ute Schäfer und Angelica Schwall-Düren werden mit warmen Worten in den politischen Ruhestand geschickt. Solide Malocher wie Staatskanzlei-Chef Franz-Josef Lersch-Mense und SPD-Fraktionsvize Rainer Schmeltzer oder ein neues Gesicht wie die junge Bundestagsabgeordnete Christina Kampmann sollen es richten.
Die müde wirkende Regierungsmannschaft dürften die Wechsel beleben. Doch einen Zauber des Neuanfangs, den wohl nur wirkliche Prominenz auf der NRW-Regierungsbank entfacht hätte, sollte niemand erwarten.
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