Westfalenpost: Westfalenpost (Hagen) zu Meseberg
Hagen (ots)
Man erinnert sich daran vielleicht aus dem Schullandheim: Gemeinsam auswärts übernachten, nichts ist so förderlich für die Gruppendynamik, stiftet Vertrautheiten, Verbundenheit. Womit die Funktion einer Kabinettsklausur auch fürs Regierungsgeschäft in etwa beschrieben wäre. Zumal wenn man über ein so reizvolles Landheim verfügt wie das Schlösschen Meseberg. Wer sich also darüber wundern wollte, dass die Regierung dort an zwei Tagen zusammengesessen und kaum Greifbares produziert hat, verkennt den Zweck der Veranstaltung und darf sich von der Kanzlerin belehren lassen: Entscheidend sei, dass die Kabinettsmitglieder ein gemeinsames Verständnis der "Gesamtaufgabe" entwickeln. Man könnte boshaft sein und sagen: Das ist in der Tat wichtig in einem Regierungsbündnis, das sich seit Unterzeichnung des Koalitionsvertrages um dessen Interpretation kabbelt. Ob freilich das Meseberger Treffen auf dem Weg zum gemeinsamen Verständnis große Fortschritte gebracht hat? Bekräftigt wurde dort im wesentlichen nur, was ohnehin im Koalitionsvertrag steht, nämlich, die Knackpunkte in Kommissionen und ins nächste Jahr zu schieben. Die beiden spannenden Fragen der Legislaturperiode, ob sich die Regierung das Prämienmodell im Gesundheitswesen und den Stufentarif im Steuerrecht wirklich zutraut, sind so offen wie zuvor. Sie werden ohnehin erst im Vollzug einer Regierunspraxis beantwortet, die so unabsehbar ist wie die Anforderungen, aus denen sie sich jeweils ergeben wird. Politik ist Management. Das entspricht dem Stil der Kanzlerin.
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