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Westfalenpost: Schadensbegrenzung

    Hagen (ots) - Merkel leitet Afghanistan-Debatte ein Von Jörg Fleischer Die Bundeskanzlerin hat sich zu Afghanistan bislang eher selten zu Wort gemeldet. Mit der Konsequenz, dass es in der deutschen Öffentlichkeit an einer umfassenden Debatte über den Einsatz am Hindukusch fehlt. Merkel fasste dieses Thema eher mit spitzen Fingern an und überließ es anderen. Etwa ihrem Verteidigungsminister Franz Josef Jung. Er hat jedoch dazu beigetragen, dass es mehr Verunsicherung statt Klarheit in Sachen Afghanistan gibt. Merkel hätte es nicht so laufen lassen dürfen. Die schlechte Informationspolitik über die Bundeswehr-Mission am Hindukusch ist auch das Versäumnis der Kanzlerin. Bezeichnend ist, dass sich Merkel erst zu einer Regierungserklärung zu Afghanistan veranlasst sah, als die tragischen Ereignisse rund um das Nato-Bombardement sie dazu nötigten. Daher konnte die Kanzlerin gestern vor dem Bundestag allenfalls Schadensbegrenzung betreiben. Das aber mit Erfolg. Merkels Bedauern über mögliche zivile Opfer war wichtig. Ihr Zuspruch für die deutschen Soldaten, Polizisten und Hilfsorganisationen ebenso. Weiter hat die Kanzlerin den Ausstieg aus dem Afghanistan-Einsatz angemessen zum Thema gemacht. Dabei wurde klar, dass ein Ende der Mission noch fern ist. Die Nato steht vor der schwierigen Aufgabe, Exit-Strategien entwickeln zu müssen, ohne dabei den Eindruck der Schwäche zu erwecken. Merkel hat deutlich gemacht, dass dieser Prozess mit großer Verantwortung eingeleitet werden muss. Immerhin hat die Kanzlerin für etwas mehr Klarheit in Sachen Afghanistan gesorgt. Damit hat sie ihrem glücklosen Verteidigungsminister das Heft des Handelns aus der Hand genommen. Echte Rückendeckung sieht anders aus.

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