Westfalenpost: Ohne Trophäe
Hagen (ots)
Steinbrück im HRE-Ausschuss Von Winfried Dolderer Natürlich darf man nachfragen. Das ist das Recht des Parlaments und für eine Opposition geradezu Pflicht. Man wird also nichts Grundsätzliches dagegen einwenden, dass sich ein Untersuchungsausschuss des Bundestages mit der Frage befasst hat, ob der Regierung im Fall Hypo Real Estate auf Kosten der Steuerzahler vermeidbare Fehler unterlaufen sind. Es geht ja um hundert Milliarden. Sollten freilich Liberale, Linke und Grüne den Erfolg eines solchen Ausschusses danach bemessen, ob am Ende ein Ministerkopf als Trophäe auf dem Tisch liegt, so müssten sie Steinbrücks Vernehmung als Fehlschlag empfinden. Dass sich die Regierung in einer Ausnahmelage befand, in der sie so oder so handeln musste, gewiss nicht unfehlbar, aber ganz sicher auch nicht nachweisbar fahrlässig, dieses Argument lässt sich eben nicht widerlegen. Alles für die Katz? Wem es um Trophäenjagd geht, der wird das so sehen. Wenn sich indes nach Erkentnissen dieses Ausschusses die deutsche Finanzaufsicht effizienter gestalten lässt, wäre das auch ein Ergebnis.
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