Wehrbeauftragte: "Corona-Hilfe der Bundeswehr läuft wie am Schnürchen"
Osnabrück (ots)
Wehrbeauftragte: "Corona-Hilfe der Bundeswehr läuft wie am Schnürchen"
Eva Högl: Einsatz ist vergleichbar mit dem Oder-Hochwasser
Osnabrück. Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) hat Kritik am schleppenden Einsatz der Bundeswehr etwa bei Corona-Schnelltests in Altenheimen zurückgewiesen. "Wenn irgendetwas gut läuft seit fast einem Jahr, dann ist das die Corona-Hilfe durch die Bundeswehr", sagte Högl im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Ich diskutiere ja gerne auch über Probleme, aber das läuft wie am Schnürchen. Gerade in der Corona-Hilfe habe ich nichts zu meckern."
Der Einsatz der Bundeswehr sei nach Artikel 35 des Grundgesetzes subsidiär, dürfe also nur im Rahmen der Amtshilfe erfolgen. Landkreise und Kommunen müssten daher Soldaten anfordern: "Das liegt in der Hand der Kommunen und Landkreise - und nicht in der Hand der Bundeswehr." In den meisten Fällen werde den Anträgen stattgegeben, "die wenigsten werden aus rechtlichen oder tatsächlichen Problemen zurückgewiesen".
Die Bundesregierung hatte am Mittwoch Landkreise und Kommunen aufgefordert, ihren Bedarf für Hilfseinsätze in Alten- und Pflegeheimen zu melden. 10.000 Soldaten sollen bei Corona-Schnelltests in Altenheimen helfen - doch die Mission läuft bislang nur schleppend an. Deshalb beschloss das Bundeskabinett, Landkreise und Kommunen bei Amtshilfe in der Corona-Pandemie von zusätzlichen Kosten zu befreien.
Nach Högls Einschätzung ist die Corona-Hilfe vergleichbar mit dem Einsatz der Bundeswehr beim Oder-Hochwasser 1997: "Ich beobachte, dass viele Bürger den Corona-Einsatz der Bundeswehr aufmerksam wahrnehmen und er das Ansehen der Bundeswehr deutlich gestärkt hat", sagte die Wehrbeauftragte im Interview. "Ich halte das für vergleichbar mit dem Oder-Hochwasser, wo in der Bevölkerung angekommen ist, dass es ohne die Soldaten nicht so gut geklappt hätte."
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Corona-Krise: Wehrbeauftragte warnt vor Einschnitten bei der Bundeswehr
Eva Högl: "Wir brauchen eine gut ausgestattete Bundeswehr"
Osnabrück. Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) hat davor gewarnt, wegen der Corona-Krise die Gelder für die Bundeswehr künftig zu kürzen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Högl: "Wir brauchen eine gut ausgestattete Bundeswehr - auch weil die Weltlage herausfordernder wird. Die Bundeswehr benötigt deshalb alle verfügbaren Mittel." Als Wehrbeauftragte hoffe sie, dass es bei dem Aufwärtstrend im Etat bleibe, der 2014 begonnen habe.
Vor allem müsse das Geld richtig eingesetzt werden. Inklusive der Mittel aus dem Konjunkturpaket stünden für 2021 knapp 50 Milliarden Euro im Bundeshaushalt für Verteidigung zur Verfügung. Högl sagte: "Es geht darum, dass dieses Geld auch in der Truppe ankommt." Es fehle nach wie vor an der geeigneten Ausstattung, an großem und kleinem Gerät. "Wenn ich höre, dass vieles kompliziert zu beschaffen ist und Infrastrukturvorhaben lange dauern, dann ist das das Problem, das es zu beheben gilt."
Deutschland hatte sich innerhalb der Nato verpflichtet, bis zu zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung auszugeben. Högl sagte: "Dieses Ziel ist politisch vereinbart und gilt, aber dass es eine mathematische Größe und relativ ist, hat nicht zuletzt die Corona-Krise gezeigt." Denn wenn das Bruttoinlandsprodukt falle, wachse der Anteil der Verteidigungsausgaben am BIP. Die SPD-Politikerin fügte hinzu: "Deswegen würde ich weniger mit dem Zwei-Prozent-Ziel argumentieren als damit, was die Bundeswehr wirklich braucht an Material und Personal, um bestens ausgestattet zu sein."
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