Das könnte Sie auch interessieren:

Silberne Bären und GWFF Preis für ZDF-Produktionen bei der 69. Berlinale / "Systemsprenger", "Ich war zuhause, aber" und "Oray" ausgezeichnet

Mainz (ots) - Bei den 69. Internationalen Filmfestspielen in Berlin wurde "Systemsprenger", eine Koproduktion ...

Zum Tod von Bruno Ganz: ZDF ändert sein Programm

Mainz (ots) - Nach dem Tod des Schweizer Schauspielers Bruno Ganz hat das ZDF am Sonntag, 17. Februar 2019, ...

Joko ist neuer Weltmeister! "Das Duell um die Welt - Team Joko gegen Team Klaas" mit sehr guten 13,8 Prozent Marktanteil am Samstag weiter stark

Unterföhring (ots) - Joko schlägt den amtierenden Weltmeister und hält für Team Klaas die richtigen ...

16.01.2019 – 13:31

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Linken-Chefin attackiert SPD-Arbeitsminister wegen Festhalten an Hartz-IV-Sanktionen

Osnabrück (ots)

Linken-Chefin attackiert SPD-Arbeitsminister wegen Festhalten an Hartz-IV-Sanktionen

Kipping: Heil vergibt Chance für Rot-Rot-Grün - Minister "verharrt in Vergangenheit"

Osnabrück. Linken-Chefin Katja Kipping hat Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) wegen dessen Festhalten an den Hartz-IV-Sanktionen scharf kritisiert und eine Behinderung von Rot-Rot-Grün vorgeworfen: "Wer bei der Abschaffung der menschenunwürdigen Sanktionen in der Vergangenheit verharrt, vergibt die Chance auf neue fortschrittliche Mehrheiten für die Zukunft des Landes", sagte Kipping der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Die Bundesregierung handele "erwartbar ignorant", sagte die Linken-Co-Vorsitzende. "Enttäuschend aber ist, dass sich der SPD-Sozialminister in dieser Frage von seiner schlechtesten Seite zeigt." Dabei biete das Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht "die Chance für eine längst überfällig Kurskorrektur - weg von Hartz-IV-Sanktions-Praxis, hin zu sozialer Teilhabe für alle", sagte Kipping in der "NOZ".

In Karlsruhe hatten am Dienstag die Verhandlung über die Rechtmäßigkeit von Teilen des Hartz-IV-Systems begonnen. Ein thüringisches Sozialgericht hatte das Bundesverfassungsgericht angerufen, weil es die Kürzung der Grundsicherung nach Ablehnung eines Jobangebotes für verfassungswidrig hält. Heil hatte in Karlsruhe für den Fortbestand der Sanktionen geworben: "Wenn jemand das x-te Mal keinen Termin wahrnimmt von einem Amt, dann muss das auch Konsequenzen haben." Die Spitze der Linkspartei wirbt derzeit verstärkt für einen neuen Anlauf für Rot-Rot-Grün. "Wir drei Parteien links der Union stehen in der Pflicht, eine fortschrittliche Regierungsalternative zu ermöglichen", hatte Kipping am Samstag beim politischen Jahresauftakt in Berlin erklärt. Jüngsten Umfragen zufolge kämen SPD, Grüne und Linkspartei derzeit auf maximal 43 Prozent.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Alle Meldungen
Abonnieren Sie alle Meldungen von Neue Osnabrücker Zeitung
  • Druckversion
  • PDF-Version

Orte in dieser Meldung

Themen in dieser Meldung

Weitere Meldungen: Neue Osnabrücker Zeitung