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10.12.2018 – 01:00

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: "Brot für die Welt" bezeichnet weltweite steigende Waffenverkäufe als "skandalös"

Osnabrück (ots)

"Brot für die Welt" bezeichnet weltweite steigende Waffenverkäufe als "skandalös"

Präsidentin Füllkrug-Weitzel: "Deutsche Rüstungsexportkontrolle ist zu schwach" - Grüner Nouripour: Beunruhigend für internationale Ordnung

Osnabrück. Nach Ansicht der Hilfsorganisation "Brot für die Welt" konterkarieren die steigenden Rüstungsausgaben die internationale Entwicklungshilfepolitik. "Diese Entwicklung ist ein Skandal angesichts der Tatsache, dass Kriege und Konflikte - neben dem Klimawandel - als die größten Armutstreiber weltweit gelten", sagte "Brot für die Welt"-Präsidentin Cornelia Füllkrug-Weitzel der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Sie betonte: "Entwicklungshilfe könnte mehr Wirkung erzielen, wenn Gewaltkonflikte nicht fortlaufend ihre Ergebnisse zerstören würden."

Weiter kritisierte die "Brot für die Welt"-Präsidentin im Gespräch mit der "NOZ": "Die deutsche Rüstungsexportkontrolle ist zu schwach und es findet keine effektive Endverbleibskontrolle der exportierten Waffen statt." Das zeige aktuell der in Stuttgart anhängige Prozess gegen den Waffenhersteller Heckler & Koch wegen des Verdachts der Umgehung der Rüstungsexportrichtlinien im Falle Ayotzinapa in Mexiko. "Die Bundesregierung muss sich minimal an ihre selbstgesetzten Grundsätze halten und keine Rüstungsgüter mehr in Kriegs- und Krisengebiete und an Staaten, die Menschenrechte verletzen, exportieren."

Die Organisation "Brot für die Welt" reagiert mit ihrer Kritik auf den jüngsten Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri zur Produktion von Rüstungsgütern. Demnach haben die weltweit einhundert größten Rüstungsunternehmen 2017 Militärgüter und -dienstleistungen im Wert von 398,2 Milliarden Dollar verkauft.

Auch der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion hält die Entwicklung für gefährlich. "Das letzte, was die Welt derzeit braucht, sind mehr Waffen", sagte Omid Nouripour der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Zahlen von Sipri seien auch deshalb so beunruhigend, "weil sie mit einer Erosion multilateraler Strukturen einhergehen. Wir brauchen heute mehr internationale Zusammenarbeit, statt Aufrüstung und nationale Alleingänge", mahnte Nouripour an.

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