NOZ: NOZ: Debatte um Abschiebungen: Deutsche Rückkehrquote EU-weit vorn
Osnabrück (ots)
Debatte um Abschiebungen: Deutsche Rückkehrquote EU-weit vorn
Mehr abgelehnte Asylbewerber ausgereist - Linke beklagt "Abschiebehysterie"
Osnabrück. In Deutschland lag die Zahl der abgelehnten Asylbewerber, die ausreisten beziehungsweise abgeschoben wurden, in den ersten neun Monaten höher als die Zahl der Menschen, die endgültig zur Ausreise aufgefordert wurden. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Samstag). So verließen von Januar bis September knapp 39.000 abgelehnte Asylbewerber das Land, während in diesem Zeitraum nur knapp 35.000 Ausreiseentscheidungen gegenüber abgelehnten Asylbewerbern rechtsgültig wurden. Diese Zahlen gehen aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor. Rechtsgültig sind solche Asylablehnungen, wenn sie gerichtlich bestätigt wurden oder die Betroffenen gegen sie keine Rechtsmittel einlegten.
Im europäischen Vergleich liegt Deutschland damit an der Spitze. Die EU hat für Deutschland für das Jahr 2016 eine Rückkehrquote von knapp 106 Prozent errechnet, wie die Antwort der Bundesregierung zeigt. Dabei wird die Zahl der freiwilligen Ausreisen und Abschiebungen ins Verhältnis zu den rechtskräftig gewordenen Ablehnungsbescheiden gesetzt. Deutschland belegt den ersten Platz in der EU vor Malta mit 101 Prozent. Im europäischen Durchschnitt werden knapp 46 Prozent erreicht. Allerdings erklärt die Bundesregierung, dass "sie sich die Berechnungsmethode (der EU) und die sich hieraus ergebenden Zahlen nicht zu Eigen (macht)."
Die innenpolitische Expertin der Linken, Ulla Jelpke, sagte: "Die Zahlen belegen in keiner Weise die immer wieder offiziell beklagten Defizite bei Abschiebungen, im Gegenteil." Die Bundestagsabgeordnete kritisierte: "Dennoch wurde das Land in eine Art Abschiebehysterie versetzt. Das muss aufhören."
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