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NOZ: Gespräch mit Elmar Brok, EU-Außenpolitiker

Osnabrück (ots) - Brok: OSZE-Mission in der Ukraine braucht robustes Mandat

EU-Außenpolitiker: Beobachter müssen sich besser schützen können

Osnabrück.- Anstelle einer neuen internationalen Mission für die Ostukraine hat der EU-Außenpolitiker Elmar Brok (CDU) gefordert, die bestehende OSZE-Mission drastisch aufzustocken. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte der Vorsitzende des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten im Europaparlament: "Die OSZE-Mitarbeiter brauchen ein robusteres Mandat und müssen sich besser schützen zu können, wenn sie die Einhaltung der Waffenruhe prüfen."

Er forderte für die Einsatzkräfte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eine bessere Ausrüstung "etwa auch mit Drohnen". Bislang ist die OSZE-Mission, die die Waffenruhe in der Ostukraine überwachen soll, unbewaffnet. "Dieses Mandat müsste auch Russland mittragen", betonte Brok. "Wenn Moskau sich dem verweigern würde, wäre dies ein enormer Glaubwürdigkeitsverlust." Dann wäre infrage gestellt, wie ernst Russland es mit dem Minsker Abkommen wirklich meine.

Ob der Neustart des Abkommens gelingt, hängt für den CDU-Europapolitiker von Kremlchef Wladimir Putin ab. "Auch Putin muss dafür sorgen, dass in den nächsten Tagen die schweren Waffen zurückgezogen werden", sagte Brok. Sollten die von den Russen unterstützten Separatisten die Kämpfe weiterführen, würde dies eine "Eskalation auf allen Seiten" nach sich ziehen, warnte er. "Dann drohen neue Sanktionen, und womöglich werden die USA und einige EU-Staaten dann auch defensive panzerbrechende Waffen an Kiew liefern."

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